USA fordern Aussetzung des Patentschutzes im Kampf gegen Covid-19

USA fordern Aussetzung des Patentschutzes im Kampf gegen Covid-19

Genf, Washington (epd). Die USA unterstützen die Forderung armer Länder nach einer Aussetzung des internationalen Patentschutzes auf Impfstoffe und Medikamente im Kampf gegen Covid-19. Die Welt müsse mit außergewöhnlichen Maßnahmen auf die globale Gesundheitskrise reagieren, erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai am Mittwochabend (Ortszeit) in Washington.

Die US-Regierung werde sich aktiv an den Gesprächen in der Welthandelsorganisation (WTO) beteiligen, um die Patentrechte auf Vakzine, Heilmittel und medizinische Ausrüstung vorübergehend aufzuheben, kündigte sie an. So viele Menschen wie möglich sollten so schnell wie möglich sichere Impfungen gegen Covid-19 erhalten. Allerdings würden die WTO-Verhandlungen lange dauern, weil jedes der 164 Mitglieder den Vorstoß blockieren könne.

WTO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus reagierte erfreut auf die Ankündigung. Es handele sich um einen "monumentalen Moment" im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Bislang haben die USA die Aussetzung des Patentschutzes abgelehnt.

Die WTO-Beratungen über den Patentschutz stecken seit Monaten fest. Befürworter der Aussetzung wie Südafrika und Indien auf der einen Seite und Gegner wie die EU und Großbritannien auf der anderen Seite hatten die Gespräche immer wieder verschoben.

Die Befürworter argumentieren, durch die Initiative könnten Impfdosen, Arzneien und Geräte auch in armen Ländern hergestellt werden und damit schneller für die Menschen zum Einsatz kommen. Hilfsorganisationen wie "Ärzte ohne Grenzen" unterstützen den Vorstoß. Patentmonopole der Pharmaindustrie verzögerten und behinderten die Eindämmung der Covid-19-Pandemie.

Reiche WTO-Mitglieder lehnen eine vorübergehende Aufhebung des Patentschutzes ab, um ihre Pharmaindustrie zu schützen. Die Aussetzung der geistigen Eigentumsrechte würde sich negativ auf die Investitionsbereitschaft auswirken, argumentieren sie. Das eigentliche Problem liege in der nicht ausreichenden Kapazität der Firmen, den Impfstoff zu produzieren.