Berlin (epd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will einen Tag nach dem nächsten Bund-Länder-Treffen zur Corona-Pandemie im Bundestag eine Regierungserklärung abgeben. Das gab Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin bekannt. Die Kanzlerin werde am Donnerstag über die politischen Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie sprechen.
Am kommenden Mittwoch will Merkel gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder entscheiden, wie es mit den Corona-Einschränkungen weitergehen soll. Die gegenwärtigen Regelungen, darunter die weitgehende Schließung von Schulen und Kindertagesstätten, gelten noch bis zum 14. Februar. Auch der Handel, der Dienstleistungssektor, Sport-, Freizeit- und Kultureinrichtungen sind von dem Teil-Lockdown betroffen.
Derzeit gibt es trotz langsam sinkender Infektionszahlen noch keine Hinweise darauf, dass es zu weitreichenden Lockerungen kommen könnte. Mehrere Ministerpräsidenten haben Entwürfe vorgelegt, wie stufenweise Lockerungen verabredet werden könnten. Merkel hatte unter Hinweis auf eine erhöhte Ansteckungsgefahr durch Mutationen des Virus mehrfach davor gewarnt, die Einschränkungen zu früh aufzugeben. Sollten Öffnungen möglich werden, sollen als erstes Schulen und Kitas an die Reihe kommen.
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