Brahms: Atomwaffenverbotsvertrag ist Schritt zu atomwaffenfreier Welt

Brahms: Atomwaffenverbotsvertrag ist Schritt zu atomwaffenfreier Welt

Für den Friedensbeauftragten der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, ist der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen ein großer Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. "Angesichts einer mangelnden nuklearen Abrüstung, der Modernisierung und auch der Verbreitung von Atomwaffen kann eine solche völkerrechtliche Festlegung den notwendigen Druck aufbauen, dass diese Waffen endlich aus der Welt verbannt werden", sagte Brahms laut einer Mitteilung der Konferenz für Friedensarbeit im Raum der EKD am Montag in Bonn.

Er appellierte an die Bundesregierung, konkrete Schritte einzuleiten mit dem Ziel, den Atomwaffenverbotsvertrag ebenfalls zu unterzeichnen. Dazu gehörten Gespräche und Verhandlungen mit den Partnern in der Nato, der EU und auch der OSZE. Am 22. Januar tritt der Vertrag völkerrechtlich in Kraft.

Das Abkommen von 2017 ächtet die Entwicklung, die Tests, die Produktion, die Lagerung, die Stationierung, die Weitergabe, den Einsatz und die Drohung mit Atomwaffen. Die fünf offiziellen Atommächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien lehnen den Vertrag ab. Auch die Bundesregierung hat sich bislang dagegen ausgesprochen.

Der Atomwaffenverbotsvertrag könnte laut Brahms nun auch den Auftakt bilden für Gespräche der Nuklearmächte über eine atomare Abrüstung. "NEW START muss fortgeführt werden, der INF-Vertrag muss wieder mit Leben gefüllt werden und es müssen endlich wieder Gespräche zwischen den Atommächten geführt werden", forderte der EKD-Friedensbeauftragte. Der INF-Vertrag, der die Abrüstung der nuklearen Mittelstreckensysteme regelt, ist seit August 2019 außer Kraft.