Bildungsstätte Anne Frank warnt vor AfD-naher Stiftung

Bildungsstätte Anne Frank warnt vor AfD-naher Stiftung

Die Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main hat am Donnerstag eine Aufklärungskampagne über die AfD-nahe Desiderius-Erasmus- Stiftung (DES) gestartet. Die extrem rechte Organisation werde Millionen Euro aus Steuermitteln erhalten, falls die AfD im Herbst zum zweiten Mal in den Bundestag einziehen sollte, warnte die Pädagogische Leiterin der Bildungsstätte, Saba-Nur Cheema. Wo Desiderius-Erasmus-Stiftung draufstehe, sei die AfD mit ihren völkischen und menschenfeindlichen Positionen drin. Seit ihrer Gründung 2017 habe die Stiftung die Aufgabe, der AfD ein bürgerliches Antlitz zu geben und so auch in gesellschaftliche Kreise vorzudringen, zu denen die Partei selbst keinen Zugang mehr habe.

Auch das Führungspersonal sei alles andere als harmlos, betonte Cheema. "Neben der Vorsitzenden Erika Steinbach tummeln sich in Vorstand und Kuratorium Rassentheoretiker und Verschwörungsideologen, völkische Pseudowissenschaftler und knallharte Rechtsextreme aus dem Umfeld der Identitären Bewegung und des Antaios-Verlags von Götz Kubitschek."

Die Bildungsstätte Anne Frank werde im Jahr der Bundestagswahl die Aufklärung sehr breit streuen und dazu mit zahlreichen zivilgesellschaftlichen Akteuren sowie Verantwortlichen aller demokratischen Parteien das Gespräch suchen, kündigte Cheema weiter an. Außerdem werde die Bildungsstätte zusammen mit Rechtsexperten einen Gesetzentwurf erarbeiten, der die Vergabe staatlicher Fördermittel an die Verfassungstreue einer Organisation knüpfen soll.

Den Auftakt der Kampagne macht ein fünfminütiges Video, in dem bedeutende Persönlichkeiten aus Politik, Zivilgesellschaft und Kultur erklären, welche Gefahr sie persönlich in der DES sehen. Unter ihnen sind etwa der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz, der Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik, die ehemalige "Sea-Watch"-Kapitänin Carola Rackete, der Kabarettist Max Uthoff, die deutsch-französische Journalistin Beate Klarsfeld und der Sohn des ermordeten CDU-Politikers Walter Lübcke, Christoph Lübcke. "Die Erasmus-Stiftung versucht planmäßig, die Grenzen zwischen Rechtsextremismus und Konservativismus zu verwischen", sagte Polenz. "Dem sollten wir einen klaren Riegel vorschieben."

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