Präsidentenwahl in Uganda unter Militäreinsatz und Internetblockade

Präsidentenwahl in Uganda unter Militäreinsatz und Internetblockade

Frankfurt a.M., Kampala (epd). Nach einem von Repressionen überschatteten Wahlkampf waren am Donnerstag rund 18 Millionen Bürger in Uganda zur Präsidenten- und Parlamentswahl aufgerufen. Bei der Wahl traten elf Kandidaten an, darunter der seit fast 35 Jahren amtierende Präsident Yoweri Museveni (76). Als stärkster Herausforderer galt der nur halb so alte Oppositionsabgeordnete Bobi Wine. Oppositionskandidaten waren im Wahlkampf mehrfach festgenommen, schikaniert und eingeschüchtert worden. UN-Generalsekretär António Guterres forderte am Donnerstag auf Twitter eine friedliche Abstimmung und rief die Sicherheitskräfte auf, sich zurückzuhalten.

Wenige Stunden vor Öffnung der Wahllokale habe die Regierung das Internet blockieren und auf den Dächern von Hochhäusern und Arkaden in der Hauptstadt Kampala Sicherheitskräfte postieren lassen, berichtete die Zeitung "Daily Monitor". Wegen Spannungen zwischen Oppositionsanhängern und der Regierung bestand die Furcht vor Gewaltausbrüchen. In den vergangenen Monaten ging die Regierung harsch gegen Kritiker vor. Die Vereinten Nationen hatten sich besorgt geäußert über willkürliche Festnahmen, Folter und Tötungen. Mindestens 54 Menschen kamen bei Protesten ums Leben.

Vor den Wahllokalen bildeten sich Medienberichten zufolge schon am Morgen lange Schlangen. Uganda hat rund 44 Millionen Einwohner, zwei Drittel davon sind jünger als 30. Der Wahlkampf spiegelte damit auch einen Konflikt der Generationen wider. Museveni bewarb sich um seine mittlerweile sechste Amtszeit.

Sollte in der Präsidentschaftswahl keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, kommt es innerhalb von dreißig Tagen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses zu einer Stichwahl. Die Wahlkommission muss laut Verfassung innerhalb von zwei Tagen nach Schließung der Wahllokale das Ergebnis bekanntgeben.