Berlin (epd). Die Diakonie fordert ein Milliardenprogramm, um allen Menschen in Deutschland Zugang zu Computern und Internet zu verschaffen. Digitale Beteiligungsmöglichkeiten seien Teil des Existenzminimums, erklärte der evangelische Wohlfahrtsverband am Dienstag in Berlin. Die Corona-Pandemie habe den Handlungsdruck erhöht. Menschen, die in Armut oder in prekären Verhältnissen leben, seien ohne Computer und WLAN von fast allem ausgeschlossen, angefangen von Behördengängen bis hin zu digitalen Beratungs- und Kulturangeboten sowie Freundestreffen.
Dramatisch sei die Situation für Schülerinnen und Schüler, sagte Vorstandsmitglied Maria Loheide mit Blick auf die Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder, auf der angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen auch über die Fortsetzung des Unterrichts in den Schulen entschieden werden soll.
Bei Homeschooling, Unterrichtsausfall, Quarantäne oder Unterricht im Wechselmodell brauchten alle Schülerinnen und Schüler einen Computer und einen Drucker, erklärte Loheide. Dies sei aber im Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus armen Familien nicht vorgesehen. Die Diakonie fordert deshalb eine digitale Grundversorgung der Schüler, die über den Digitalpakt für Schulen bisher keine Endgeräte bekommen haben.
Binnen vier Jahren müsse allen Bevölkerungsgruppen öffentliches WLAN und eine digitale Mindestausstattung aus Computer oder Laptop mit einem Drucker flächendeckend zur Verfügung stehen, fordert die Diakonie. Bund, Länder und Kommunen müssten handeln. Der Verband kalkuliert die Kosten für die öffentliche Hand auf sechs Milliarden Euro.
Den Berechnungen der Diakonie zufolge hätten rund sechs Millionen Empfänger von Hartz-IV-Leistungen Anspruch auf einen Computer und Drucker, außerdem weitere 1,8 Millionen Menschen, die den Kinderzuschlag oder Wohngeld für einkommensarme Familien beziehen. Bei 400 Euro pro Kopf lägen die Anschaffungskosten bei zwei Milliarden Euro, weil die Hälfte der insgesamt rund drei Millionen bedürftigen Kinder bereits im Rahmen des Digitalpakts für Schulen mit Endgeräten versorgt worden sei.
Weitere vier Milliarden Euro veranschlagt die Diakonie für Schulungsangebote, die sich an insgesamt zehn Millionen Menschen richten müssten sowie für die Übernahme von Gebühren für Hartz-IV-Empfänger und den Ausbau öffentlich zugänglicher WLAN-Angebote.
Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, unterstützte die Diakonie, machte aber einen Unterschied zwischen Kindern und Erwachsenen. Kinder bräuchten den Zugriff auf digitale Endgeräte zur schulischen Nutzung, sagte er. Erwachsene Sozialleistungsbezieher erreiche man aber bereits gut mit Smartphones. Intelligente Lösungen, etwa für die Antragstellung bei Behörden, könnten hier weiterhelfen, erklärte Kober.
In den Hartz-IV-Regelsätzen werden seit Jahresanfang erstmals Ausgaben für die Handy-Nutzung berücksichtigt, weil sie laut Gesetz inzwischen zum soziokulturellen Existenzminimum zäht. Insgesamt stehen einem Erwachsenen 38,89 Euro im Monat für Post- und Telekommunikationsleistungen zu. Der Regelsatz beträgt 446 Euro, Miete und Heizkosten werden zusätzlich übernommen.
