Reul: "Querdenker"-Bewegung muss "noch genauer" beobachtet werden

Reul: "Querdenker"-Bewegung muss "noch genauer" beobachtet werden

Düsseldorf (epd). Die Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen müssen nach Ansicht von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) von der Polizei verstärkt auf extremistische Tendenzen überprüft werden. Bei den Versammlungen der "Querdenker"-Bewegung und den dort auftretenden Personen müsse man künftig "noch genauer hingucken", sagte Reul am Freitag am Rande der Innenministerkonferenz, die per Video-Schalte stattfand. Dort versammelten sich Vertreter von Gruppen wie Rechtsradikalen, Hooligans und Verschwörungsideologen, die die Demos "immer mehr für ihre Zwecke instrumentalisieren wollen".

Zu einer möglichen Beobachtung der "Querdenker"-Bewegung durch den Verfassungsschutz in NRW verwies Reul darauf, dass dies eine Entscheidung des Verfassungsschutzes und nicht der Politik sei. Am Mittwoch hatte der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg mitgeteilt, dass er die "Querdenken 711"-Bewegung künftig beobachten werde. Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) erklärte, es gebe Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung. Die Gruppe radikalisiere sich zunehmend und werde durch Extremisten unterwandert.