Indien und Südafrika wollen Patentschutz bei Corona-Mitteln lockern

Indien und Südafrika wollen Patentschutz bei Corona-Mitteln lockern

Genf (epd). Zur wirksamen Bekämpfung der Corona-Pandemie fordern Indien und Südafrika, den Patentschutz auf künftige Covid-19-Medikamente und Impfstoffe auszusetzen. Der Antrag der beiden Länder wurde am Freitag bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf mit anderen Mitgliedsstaaten diskutiert, bestätigte ein Sprecher. Durch das Aussetzen der geistigen Eigentumsrechte soll die Produktion von günstigen Nachahmermedikamenten (Generika) ermöglicht werden, um schnell eine ausreichende Menge auch für ärmere Länder zu erhalten.

Der Patentschutz soll demnach auch für Corona-Diagnostika, Beatmungsgeräte und medizinische Hilfsmittel gelockert werden. "Je länger die aktuelle globale Krise anhält, desto größer wird der sozio-ökonomische Absturz. Internationale Zusammenarbeit wird zwingend und dringend, um den Ausbruch schnell einzudämmen", erklären die beiden Länder in ihrem Antrag. Angesichts der Pandemie mit mehr als einer Million Toten sei weltweite Solidarität und das ungehinderte Teilen von Technologie und Know-how gefordert.

Über den Antrag wird ein Ausschuss der WTO in den kommenden Monaten entscheiden, den die 164 Mitgliedsländer eingesetzt haben. Zum WTO-Regelwerk gehört ein Abkommen über handelsbezogene geistige Eigentumsrechte (Trips), das Ausnahmeregelungen bei Notlagen vorsehen kann. Die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" hat an die Bundesregierung appelliert, den Antrag zu unterstützen. Auch das UN-Aids-Programm spricht sich dafür aus.

epd her/et