Knabe verweigert Aussage vor Gedenkstätten-Untersuchungsausschuss

Knabe verweigert Aussage vor Gedenkstätten-Untersuchungsausschuss

Der frühere Direktor der Berliner Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat vor dem Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zu den Vorgängen in der Gedenkstätte die Aussage verweigert. In einem am Dienstag verbreiteten Schreiben erklärte Knabe, er sei willig und sei es weiterhin, ausführlich zu allen Themen des Untersuchungsausschusses auszusagen. Sein früherer Dienstherr, Berlins Kultursenator Klaus Leder (Linke), habe ihm jedoch nur eine stark eingeschränkte und juristisch höchst komplizierte Aussagegenehmigung erteilt. Als Nicht-Jurist könne er diese Beschränkungen nicht einschätzen, so Knabe.

"Um mich nicht strafbar zu machen, blieb mir heute nichts anderes übrig, als die Aussage zu verweigern", erklärte er. Ohne eine umfassende Aussagegenehmigung könnte darüber hinaus ein nur teilweise richtiges und damit falsches Bild von den Vorgängen entstehen. Er sei aber jederzeit zu einer umfassenden Aussage bereit, "wenn mir mein ehemaliger Dienstherr dazu die erforderliche Genehmigung erteilt", so Knabe. Laut Medienberichten verhängte der Ausschuss ein Ordnungsgeld von 1.000 Euro gegen Knabe und lud ihn für den 3. November wieder vor.

Der Untersuchungsausschuss befasst sich seit März mit den Vorgängen um die Entlassung von Knabe und seines Stellvertreters Helmuth Frauendorfer im Herbst 2018. Dem Vize war von mehreren Mitarbeiterinnen sexuelle Belästigung vorgeworfen worden. Knabe soll den Vorwürfen nicht entschieden genug nachgegangen sein.

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