Nach Halle: Länder schützen jüdische Einrichtungen stärker

Nach Halle: Länder schützen jüdische Einrichtungen stärker

In fast allen Bundesländern werden jüdische Einrichtungen nach dem Anschlag von Halle am 9. Oktober 2019 von der Polizei stärker bewacht. Laut einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Umfrage des Mediendienstes Integration haben die meisten Bundesländer zusätzliche Gelder bereitgestellt, damit jüdische Einrichtungen ihre Gebäude besser sichern können, etwa mit schusssicheren Türen, Zäunen und Schleusen am Einlass. So habe etwa Sachsen-Anhalt für 2020 und 2021 rund 2,4 Millionen Euro zugesagt, Bayern 8 Millionen Euro. Darüber hinaus stelle der Bund 22 Millionen Euro für Umbaumaßnahmen und Sicherungen an Gebäuden für 2020 bereit.

Alle Bundesländer hätten angegeben, bereits vor dem Anschlag in Halle regelmäßig überprüft zu haben, wie sehr jüdische Einrichtungen gefährdet sind. In Halle sei die Gefährdung dennoch falsch eingeschätzt worden.

Um Vorkehrungen wie Zäune, Poller und Sicherheitsschleusen mussten sich laut Mediendienst viele Gemeinden bislang selbst kümmern. Einige Gemeinden engagierten zusätzlich einen Sicherheitsdienst oder hatten eigenes Sicherheitspersonal. Diese Maßnahmen seien bisher nur von manchen Bundesländern und dann oft auch nicht vollständig finanziert worden.

Viele Gemeinden konnten sich dagegen solche Maßnahmen nicht leisten oder blieben auf den Kosten sitzen. Andere mussten ganz darauf verzichten oder Spender suchen. So wurde die Holztür zum Areal der Synagoge in Halle nicht vom Land Sachsen-Anhalt, sondern von einer jüdischen Organisation finanziert. Große Gemeinden wie in Berlin oder Frankfurt wurden dagegen nach den Recherchen des Mediendienstes Integration schon immer gut von der Polizei bewacht.

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