Frankfurt a.M., New York (epd). Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs hat im Weltsicherheitsrat vor Kriegsverbrechen in Libyen gewarnt. Seit mehr als einem Jahr halte die Gewalt an, vor allem in und um die Hauptstadt Tripolis, erklärte Fatou Bensouda in einer Online-Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Dienstag (Ortszeit) in New York. Besonders besorgniserregend sei die hohe Zahl von Opfern in der Zivilbevölkerung. Ihre Behörde sammele dabei auch in der Corona-Pandemie weiter Hinweise auf mögliche Kriegsverbrechen.
Im April 2019 hatte Rebellenchef Chalifa Haftar seinen Angriff auf Tripolis gestartet. Seitdem sind nach UN-Angaben mehr als 150.000 Menschen vor der Gewalt geflüchtet. Haftar will die von den UN anerkannte Regierung unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch stürzen. Dabei kann sich Haftar auch auf ausländische Waffenhilfe verlassen. Alle internationalen Friedensbemühungen, auch die der deutschen Bundesregierung, scheiterten bislang. Seit dem Sturz des langjährigen Diktators Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 herrschen in Libyen Gewalt und Chaos.
Bensouada beklagte vor dem UN-Gremium auch willkürliche Festnahmen sowie anhaltende Misshandlungen in libyschen Flüchtlingslagern und Gefängnissen. Eine Inhaftierung ohne weitere juristische Schritte sei ihren jüngsten Informationen zufolge weit verbreitet, sagte die Chefanklägerin. "Menschen ohne den Schutz des Gesetzes sind einem größeren Risiko schwerer Misshandlungen ausgesetzt, darunter Mord, Folter, Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt", mahnte Bensouda. Um dem ein Ende zu bereiten, seien dringend grundlegende Reformen in zahlreichen Haftanstalten des Landes nötig. Ebenso wichtig sei, dass die Verantwortlichen für die Verbrechen zur Rechenschaft gezogen würden.
