Brüssel (epd). EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel haben für eine Aufhebung von Corona-Beschränkungen einen stufenweisen Ansatz empfohlen. Zwischen den verschiedenen Stufen solle eine bestimmte Zeitspanne wie beispielsweise je ein Monat eingehalten werden, heißt es in einer am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Mitteilung. Das Papier sei ein Leitfaden für die Rückkehr zur Normalität, aber "kein Signal, dass beschränkende Maßnahmen unmittelbar aufgehoben werden können".
Allgemeine Maßnahmen sollen den EU-Spitzen zufolge allmählich durch gezielte ersetzt werden. Das hieße etwa, dass ältere und anfälligere Menschen länger geschützt würden, während für andere Gruppen Restriktionen aufgehoben würden. Verbote sollten durch sichere Alternativen wie häufige Desinfektionen bestimmter Örtlichkeiten ersetzt werden. Regierungen sollten anstelle eines allgemeinen Ausnahmezustands und den damit verbundenen Machtbefugnissen auf gezieltere Interventionen setzen, um Demokratie und Grundrechte zu wahren.
Die Empfehlungen gehen auch auf Schulen und Universitäten ein. Hier soll etwa auf kleinere Klassen, versetzte Essenszeiten und mehr E-Learning gesetzt werden. Das wirtschaftliche Leben solle schrittweise wieder anlaufen, und nicht alle Arbeitnehmer sollten auf einmal an ihren Arbeitsplatz zurückkehren. Für Restaurants oder Cafés verweist das Papier auf die Möglichkeit, Öffnungszeiten und die Anzahl von Gästen zu beschränken.
Die Frage, wann die Zeit für Lockerungen in einem bestimmten Land oder Gebiet gekommen ist, soll nach Ansicht der EU-Kommission und des Ratspräsidenten anhand von drei Faktoren entschieden werden: einer nachhaltigen Stabilisierung der Verbreitung des Virus, den Fähigkeiten zur weiteren Kontrolle der Verbreitung und dem Zustand des Gesundheitssystems.
Für alle Maßnahmen gegen Corona und für deren Aufhebungen bauen von der Leyen und Michels auf drei Grundsätze: Sie sollten wissenschaftlich begründet sein, und die öffentliche Gesundheit solle im Zentrum stehen. Zweitens sollten die EU-Länder ihre Maßnahmen EU-weit koordinieren und drittens sich untereinander solidarisch zeigen.
