Diplomatenkreise: Offenbar Durchbruch für neue EU-Mission "Irini"

Diplomatenkreise: Offenbar Durchbruch für neue EU-Mission "Irini"

Die neue EU-Militärmission im Mittelmeer kann offenbar wie geplant demnächst starten. Ein EU-Diplomat in Brüssel bestätigte am Donnerstag einen "Durchbruch" bei den Verhandlungen über die Operation "Irini", die die Ende März auslaufende Operation "Sophia" ablösen und das Waffenembargo gegen Libyen überwachen soll. "Sophia" war wegen des Streits um die Aufnahme von Flüchtlingen zuletzt nur noch eingeschränkt aktiv.

Die EU-Mission war 2015 eingesetzt worden, um Menschenschmugglern und Schleppern das Handwerk zu legen, die Migranten und Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa schleusen. Die "Sophia"-Schiffe bargen zugleich Tausende Menschen aus dem Meer und brachten sie in die EU. Kritiker sahen sie deshalb als "Pull-Faktor". Vor diesem Hintergrund wurde der Einsatz von Schiffen im März 2019 ausgesetzt, Fluggerät war weiter im Einsatz.

Die neue Mission "Irini" soll sich laut einer Einigung der EU-Außenminister vom Februar auf die Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen konzentrieren, die auch bereits zu den Aufgaben von "Sophia" gehörte. Die Schiffe von "Irini" sollen demzufolge im östlichen Mittelmeer patrouillieren. Die Hauptrouten der Migranten und Flüchtlinge verlaufen weiter westlich. Die jetzt getroffene Einigung der EU-Botschafter muss noch von den Hauptstädten bestätigt werden.

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