Deutschland setzt wegen Coronavirus humanitäre Aufnahmen aus

Deutschland setzt wegen Coronavirus humanitäre Aufnahmen aus

Berlin (epd). Wegen der Ausbreitung des Coronavirus setzt Deutschland die humanitären Programme zur Flüchtlingsaufnahme bis auf weiteres aus. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte am Mittwoch einen entsprechenden Bericht der Funke-Mediengruppe. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sei angewiesen worden, die Verfahren auszusetzen, sagte er.

Faktisch seien die deutschen humanitären Aufnahmeverfahren wegen verschiedener Reisebeschränkungen und operativer Einschränkungen bereits seit vergangenen Freitag zum Erliegen gekommen, sagte der Sprecher. Die Verfahren sollen wieder aufgenommen werden, sobald dies möglich sei. Am Montag hatte die EU einen Einreisestopp für Nicht-EU-Bürger und wenige Ausnahmestaaten beschlossen.

Betroffen sind davon unter anderem die Aufnahmen nach dem EU-Türkei-Abkommen. Die EU hatte sich verpflichtet, für jeden irregulär eingereisten Syrer, der in die Türkei zurückgeschickt wird, einen anderen Bürgerkriegsflüchtling aufzunehmen. Ausgesetzt sind den Angaben zufolge aber auch andere Resettlement-Verfahren, über die besonders schutzbedürftige Flüchtlinge direkt etwa aus Flüchtlingslagern in die Bundesrepublik geholt werden.

Das Resettlement-Programm läuft in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen. Schwerpunkt ist die Umsiedlung von Menschen unter anderem aus Flüchtlingslagern in Krisenregionen wie Syrien oder Sudan. Für dieses Jahr hatte die Bundesregierung 5.500 Plätze zugesagt.

Die Corona-Pandemie soll nach Angaben des Innenministeriumssprechers derweil keine Auswirkung auf die Bemühungen haben, minderjährige Flüchtlinge von den griechischen Inseln in andere EU-Staaten zu verteilen. Die EU-Innenminister hatten am Freitag in Aussicht gestellt, dass dies noch in dieser Woche anlaufen könnte. Der Innenministeriumssprecher sagte, es gebe dazu aber noch keinen neuen Stand.