Maas ruft im UN-Menschenrechtsrat zu Kampf gegen Rassismus auf

Maas ruft im UN-Menschenrechtsrat zu Kampf gegen Rassismus auf

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat im UN-Menschenrechtsrat zum weltweiten Kampf gegen Hass und Rassismus aufgerufen. Hass und Rassismus hätten bei der Gewalttat eines Rechtsextremisten in Hanau erneut ihr tödliches Gesicht gezeigt, sagte Maas am Montag in Genf. Vorige Woche hatte ein 43-Jähriger im hessischen Hanau neun Menschen erschossen. Er und seine Mutter wurden anschließend tot aufgefunden. Der Generalbundesanwalt sprach von einer "zutiefst rassistischen Gesinnung" des Täters.

Maas führte vor dem obersten UN-Gremium zum Schutz der Menschenrechte aus, Hass sei "eine Krankheit, an der die ganze Welt leidet". Der Hass sei so alt wie die Menschheit selbst: "Hass gegenüber Menschen, die anders aussehen, anders leben, anders lieben. Hass gegenüber Menschen, die anders denken oder an einen anderen Gott glauben."

Zudem beklagte Maas weitere "beunruhigende Rückschläge" im Kampf zur Durchsetzung der Menschenrechte. "Die Menschenrechte stehen immer mehr unter Druck", warnte er zum Auftakt der 43. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates.

Maas nannte die gewaltsamen Konflikte in Syrien, im Jemen und im Südsudan. Die Täter in diesen Konflikten müssten zur Verantwortung gezogen werden. Deutschland engagiere sich im Kampf gegen die Straflosigkeit. Er prangerte zudem "die anhaltenden schweren Verletzungen von Grundfreiheiten in Nordkorea" an und kritisierte den kleiner werdenden Spielraum für die Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger "zum Beispiel in China, Ägypten und Russland".

Weiter beklagte der SPD-Politiker die "Misshandlung von ethnischen und religiösen Minderheiten wie den Uiguren" in China. Er verwies auch auf die "sich immer mehr zuspitzende Menschenrechtslage in Venezuela". Deutschland ist eines der 47 Mitgliedsländer im UN-Menschenrechtsrat.

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