UN-Beauftragter äußert Zuversicht über Waffenstillstand in Libyen

UN-Beauftragter äußert Zuversicht über Waffenstillstand in Libyen

Genf (epd). Der UN-Sonderbeauftragte Ghassan Salamé hat sich zuversichtlich über ein mögliches Ende der Gewalt im Bürgerkriegsland Libyen geäußert. Bei den Verhandlungen der beiden Konfliktparteien unter dem Dach der UN seien in vielen wichtigen Punkten Fortschritte erzielt worden, sagte Salamé am Donnerstag in Genf.

Er sei glücklich über den bisher erreichten Verhandlungsstand. Ziel sei es, die brüchige Waffenruhe in Libyen in einen stabilen Waffenstillstand zu überführen. Die Delegationen des Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch und des Rebellengenerals Chalifa Haftar hätten aber noch keine endgültige Vereinbarung erreicht. Strittige Fragen wie die Überwachung eines Waffenstillstandes müssten noch geklärt werden.

Gleichzeitig verurteilte Salamé Waffenlieferungen aus anderen Staaten und das weitere Zuführen ausländischer Kämpfer an die Konfliktparteien in Libyen. Damit würden Regierungen ihre bei der Libyen-Konferenz am 19. Januar in Berlin gemachten Zusagen brechen. Welche Regierungen er meinte, sagte er nicht.

Weiter kündigte der UN-Sonderbeauftragte an, dass Ende Februar Gespräche über die politische Zukunft Libyens beginnen sollen. Am Montag hatte die gemeinsame Militärkommission der Konfliktparteien ihre Beratungen bei den UN in Genf aufgenommen. In dem Gremium sitzen je fünf Vertreter der Übergangsregierung unter al-Sarradsch und des Rebellenchefs Haftar.

Die Konsultationen waren auf dem Libyen-Gipfel in Berlin vereinbart worden, zu dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Absprache mit den UN mehrere Staats- und Regierungschefs eingeladen hatte. Der Libyen-Gipfel einigte sich auf einen Fahrplan, der den Weg zu Friedensverhandlungen ebnen soll.