Verbände fordern Freiheit für Osman Kavala

Verbände fordern Freiheit für Osman Kavala

Verbände von Künstlern, Journalisten und Menschenrechtlern fordern die Freilassung des türkischen Verlegers und Menschenrechtlers Osman Kavala (62). Gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) habe ein Istanbuler Gericht am Dienstag die Fortsetzung der Untersuchungshaft angeordnet, kritisierte die Schriftstellervereinigung PEN-Zentrum Deutschland in Darmstadt. Der Protest wird mitgetragen von Amnesty International in Deutschland, der Akademie der Künste Berlin, dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union, dem "KulturForum TürkeiDeutschland" und von "Reporter ohne Grenzen".

Osman Kavala, Gründer der "Kulturstiftung Anadolu" und Mitgründer der "Helsinki Citizens' Assembly", wird den Angaben zufolge bereits mehr als zwei Jahre auf dem Gelände des Hochsicherheitsgefängnisses Silivri in Untersuchungshaft gehalten. Ihm und 15 weiteren Angeklagten, unter ihnen der inzwischen in Deutschland lebende Journalist Can Dündar, wirft die Staatsanwaltschaft einen Umsturzversuch im Zusammenhang mit den Protesten 2013 um den Istanbuler Gezi-Park vor. Im Falle einer Verurteilung drohe Kavala lebenslange Haft.

Die Verbände verweisen darauf, dass der EGMR am 10. Dezember feststellte, dass die Anklage keinerlei Beweise vorgelegt habe und die Inhaftierung vielmehr der Einschüchterung diene. Der Europäische Gerichtshof habe daher die sofortige Freilassung gefordert. Die Bundesregierung wurde aufgerufen, sich für die Freilassung von Kavala und den anderen inhaftierten Medienschaffenden einzusetzen. Zu letzteren gehörten etwa der Schriftsteller Ahmet Altan und der Politiker und Autor Selahattin Demirtas.

Seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 hat die türkische Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Angaben der Verbände etwa 1.500 Organisationen und Stiftungen geschlossen. Mehr als 130 Medienschaffende seien im Gefängnis inhaftiert. Wer sich kritisch über die Regierung äußere, müsse damit rechnen, festgenommen zu werden.

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