Connewitz-Krawalle 2016: Prozess gegen JVA-Beamten unterbrochen

Connewitz-Krawalle 2016: Prozess gegen JVA-Beamten unterbrochen

Leipzig (epd). Der Prozess gegen einen suspendierten Beamten der Justizvollzugsanstalt (JVA) Leipzig wegen mutmaßlicher Beteiligung an Neonazi-Krawallen ist kurz nach Beginn unterbrochen worden. Der 34-jährige Angeklagte war dem Termin vor dem Amtsgericht Leipzig am Donnerstag unentschuldigt ferngeblieben. Die Staatsanwaltschaft beantragte seine zwangsweise Vorführung.

An dem ersten von zwei Verhandlungstagen waren laut Gericht insgesamt 19 Zeugenvernehmungen geplant. Der Prozessbeginn hatte sich schon mehrmals verschoben. Der Mann soll am 11. Januar 2016 zusammen mit rund 300 Hooligans und Neonazis im linksalternativen Leipzig-Connewitz einen Sachschaden von rund 113.000 Euro angerichtet haben. Mehr als 200 Verdächtige wurden angeklagt.

Der Fall sorgte für Schlagzeilen, da der 34-Jährige laut Medienberichten in der JVA auch Kontakt mit einem verurteilten Rechtsterroristen der "Gruppe Freital" gehabt haben soll. Das Justizministerium in Dresden bestätigte auf Anfrage, man könne "nicht zu 100 Prozent" ausschließen, dass es Kontakt gegeben habe.

Ebenfalls kritisiert wurde, dass der 34-Jährige erst rund drei Jahre nach den Ausschreitungen vom Dienst suspendiert worden war. Das Ministerium hatte nach eigenen Angaben erst im Dezember 2018 von der Beteiligung des Mannes an den Krawallen erfahren, da er im Zuge der Ermittlungen falsche Angaben zu seinem Beruf gemacht habe.

Gegen den Angeklagten läuft ein Disziplinarverfahren, das laut Ministerium bis Prozessende ausgesetzt ist. Das Beamtenverhältnis würde demnach enden, wenn der Mann rechtskräftig zu mindestens einem Jahr Haft verurteilt würde.