AfD will umstrittenen Mediziner aus Partei ausschließen

AfD will umstrittenen Mediziner aus Partei ausschließen

Hannover (epd). Die AfD hat nach eigenen Angaben ein Parteiausschlussverfahren gegen einen Arzt aus Hannover eingeleitet, gegen den mehrere Anzeigen wegen antisemitischer Volksverhetzung vorliegen. Der Mann gehörte bis zum Wochenende dem Vorstand des AfD-Verbandes Hannover-Land-Ost an, legte dieses Amt aber auf Druck der Partei nieder. Einer Aufforderung zum Parteiaustritt kam er jedoch bislang nicht nach. Deshalb werde jetzt mit Dringlichkeit das Ausschlussverfahren betrieben, sagte der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Hannover-Land, Dirk Brandes, am Mittwoch dem epd: "Menschenverachtung hat bei uns keinen Platz, das gilt in alle Richtungen."

Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen und andere Organisationen hatten den Mann bei der Staatsanwaltschaft Hannover angezeigt. Er verbreite auf einer privat betriebenen Webseite Judenhass, Beleidigungen und Verunglimpfungen, sagte der Verbandsvorsitzende Michael Fürst dem epd.

Auf der Homepage des Arztes unter "www.der-reformator.com" findet sich unter anderem eine Fotomontage mit einem Davidsstern und der Bildunterschrift, Religionen seien "die größten Ärsche". Der Mediziner sagte dazu auf epd-Anfrage, er stehe zu seinen Äußerungen. Nach dem Bekanntwerden der Anzeigen legte der 71-Jährige sogar noch einmal nach: In einer neuen Foto-Collage zeigt er den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit Fäkalien auf dem Kopf.

Der Geschäftsführer der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten, Jens-Christian Wagner, bezeichnete es als "Skandal", dass der Mediziner einen Funktionärsposten bei der AfD einnehmen konnte. Die Partei habe sich erst von dem Mann getrennt, als dieser bereits wegen antisemitischer Hetze in die Kritik geraten sei, sagte Wagner dem epd. "Sein Antisemitismus kann der Partei nicht verborgen geblieben sein."

AfD-Kreisverbandschef Brandes sagte dazu, die Internet-Seite sei der Partei bis zum Eingang der Anzeigen nicht bekannt gewesen. "Hätten wir davon gewusst, hätten wir schon vorher tätig werden müssen." Der Mediziner betreibt in Hannover eine Praxis für Allgemeinmedizin und Homöopathie. Oberstaatsanwalt Thomas Klinge sagte dem epd am Mittwoch, die Strafanzeige werde weiter intensiv geprüft. Die Ärztekammer Niedersachsen kündigte an, den Fall berufsrechtlich zu prüfen.