Opposition in Botsuana sieht sich vor Wahl im Aufwind

Opposition in Botsuana sieht sich vor Wahl im Aufwind

Maputo/Gaborone (epd). In Botsuana im südlichen Afrika finden an diesem Mittwoch mit Spannung erwartete Parlaments- und Kommunalwahlen statt. Das Umfrageinstitut Afrobarometer sagt der seit der Unabhängigkeit 1966 regierenden Demokratischen Partei (BDP) unter Präsident Mokgweetsi Eric Masisi eine Führung voraus, aber keine absolute Mehrheit.

Doch auch die Oppositionspartei "Schirm für Demokratischen Wandel" (UDC) unter Führung von Duma Boko gibt sich siegesgewiss. Sie kündigte im Wahlkampf eine Erhöhung des Mindestlohnes und die Schaffung von 100.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen an.

Masisi ist seit April 2018 Staats- und Regierungschef. Sein Vorgänger Ian Khama hat sich im Mai von der BDP losgesagt und unterstützt nun mit einer eigenen Partei die oppositionelle UDC. Khama nennt seinen Nachfolger Masisi "unreif"; dieser hatte Khamas Privilegien als Ex-Präsident beschnitten und entgegen Khamas erklärter Politik die Trophäenjagd auf Elefanten wieder erlaubt, von denen es mehr als 100.000 in Botsuana gibt.

Doch auch die Opposition ist gespalten. Spitzenkandidat Boko gehörte früher zu Khamas schärfsten Kritikern, dem ein autoritärer Führungsstil und Machtmissbrauch vorgeworfen wurden. In Botsuana wird der Staats- und Regierungschef von der Nationalversammlung für fünf Jahre gewählt. Die Verfassung erlaubt maximal zehn Jahre im höchsten Staatsamt.

Zur Wahl der 57 Parlamentsabgeordneten und 490 Kommunalvertretungen haben sich laut Wahlkommission mehr als 900.000 der rund 2,3 Millionen Einwohner registrieren lassen. Botsuana ist so groß wie Frankreich und hat eine in Afrika beispiellose Erfolgsgeschichte vorzuweisen. Politisch blieb es immer stabil. Die Wirtschaftsleistung liegt laut Weltbank bei mehr als 7.700 US-Dollar pro Kopf, eine der höchsten des Kontinents. Botsuana ist Afrikas größter Diamantenlieferant. Tourismus und Viehhaltung sind ebenfalls wichtige Wirtschaftssektoren.

Die soziale Ungleichheit ist jedoch groß. Das Wachstum schwächte sich zuletzt auf vier Prozent ab, die Arbeitslosigkeit stieg auf 18 Prozent. Versuche, die Wirtschaft zu diversifizieren, um von Diamantenexporten unabhängiger zu werden, scheiterten bislang.