UN schicken Untersuchungskommission nach Ecuador

UN schicken Untersuchungskommission nach Ecuador

Eine UN-Kommission soll die jüngste Gewalt in Ecuador untersuchen. Ein dreiköpfiges Team werde im Auftrag von UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in das südamerikanische Land reisen, sagte Bachelets Sprecherin Ravina Shamdasani am Freitag in Genf. Bis zum 20. November seien Treffen mit Vertretern von Regierung, Ureinwohnern und Zivilgesellschaft sowie mit Journalisten geplant. Ecuadors Regierung habe die Kommission eingeladen, betonte die Sprecherin.

Nach der Ankündigung über Subventionskürzungen für Treibstoff war es in Ecuador zu tagelangen gewalttätigen Protesten gekommen. Bei Auseinandersetzungen mit staatlichen Sicherheitskräften wurden sieben Menschen getötet. Präsident Lenín Moreno nahm seine Entscheidung nach Verhandlungen mit Vertretern der Ureinwohner am vergangenen Wochenende zurück.

Das Hochkommissariat habe Berichte über Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung erhalten. Zudem existierten Berichte über "Verbrechen dritter Parteien", sagte Shamdasani, ohne jedoch näher auf die Taten einzugehen.

Die Streichung der Subventionen auf Treibstoff war als Teil eines ökonomischen Reformpakets vorgesehen, mit dem die Regierung gegen die Wirtschaftskrise angehen will. Die Regierung hat einen Kredit des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 4,2 Milliarden US-Dollar erhalten und sich verpflichtet, im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben zu kürzen. Der Abbau der in den 1970er Jahren eingeführten Kraftstoffsubventionen ist Teil der Verpflichtungen.

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