Hannover (epd). Mit einem Expertengutachten will Niedersachsen die Einführung einer Kindergrundsicherung in Deutschland vorantreiben. "Das derzeit existierende Dickicht an familienbezogenen Leistungen ist für die Betroffenen schwer durchschaubar, die Unterstützung erreicht deshalb die Kinder zum Teil gar nicht", sagte Landessozialministerin Carola Reimann (SPD) am Montag in Hannover. "Mit der Kindergrundsicherung wollen wir eine möglichst einheitliche Förderung einführen." Niedersachsen ist federführend bei einer Länderinitiative, die die Einführung einer Grundsicherung prüft.
In dem Gutachten bemängelt die Darmstädter Sozialrechtswissenschaftlerin Anne Lenze bestehende bürokratische Hürden. Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket kämen bei vielen Kindern und Jugendlichen nicht an. Bei der Förderung von Kindern dürfe zudem nicht das Existenzminimum ausschlaggebend sein. Vielmehr müsse eine "gute" oder "durchschnittliche" Kindheit der Maßstab sein, damit die Kinder nicht abgehängt blieben.
Fast 23 Prozent aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland bezögen Grundsicherungsleistungen oder lebten unter der Armutsgrenze, sagte Lenze. Das seien 3,1 Millionen Kinder.
In der Kindergrundsicherung könnten den Angaben zufolge Leistungen wie Hartz IV, Kindergeld, Geld aus dem Bildungs- und Teilhabepaket sowie der Kinderzuschlag zusammengeführt werden. Im Dezember hatte Reimann bei der Arbeits- und Sozialministerkonferenz ein Grobkonzept vorgestellt. Die Mehrheit der Ländervertreter hätte sich für eine Weiterentwicklung ausgesprochen, sagte sie. "Wir hoffen, dass wir in den nächsten ein bis zwei Jahren ein realistisches Konzept entwickeln können."
