Bericht: Polizei geht sehr unterschiedlich mit "Feindeslisten" um

Bericht: Polizei geht sehr unterschiedlich mit "Feindeslisten" um

Leipzig (epd). Die Polizei geht einem Medienbericht zufolge je nach Bundesland sehr unterschiedlich mit sogenannten Feindeslisten von Rechtsextremen um. Nach Recherchen des ARD-Magazins "Fakt" werden Betroffene nicht überall informiert, wie der MDR am Dienstag in Leipzig mitteilte. Das Magazin hatte anhand einer offenkundig von Rechtsextremen im Internet veröffentlichten Liste mit rund 200 Namen nach dem Vorgehen der Polizei in den verschiedenen Bundesländern gefragt.

Während Hessen und Thüringen danach grundsätzlich versuchten, alle Betroffenen zu informieren, schickte das Landeskriminalamt Bayern ihnen sogar gleich Formulare für Strafanzeigen zu. Im Gegensatz dazu benachrichtigten Baden-Württemberg, Sachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Berlin von sich aus keine der betroffenen Personen. Andere Länder überließen es den jeweiligen Dienststellen vor Ort. Immer wieder tauchen "Feindeslisten" im Internet auf, sie verzeichnen Namen und teils auch Adressen unter anderem von Politikern, Journalisten und Aktivisten.