Nürnberg (epd). Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine "mit Händen zu greifende Spaltung" in Deutschland beklagt. Angesichts der Wahlerfolge der AfD sagte sie am Freitagabend in Nürnberg, die Risse gingen vor allem im Osten Deutschlands durch Ortschaften und durch Familien. Im Bundestag wiederum habe die Debattenkultur eine Schärfe bekommen, wie sie sie noch nicht erlebt habe.
"Was da gesagt wird, erinnert an dunkelste Zeiten", sagte Giffey bei einer Feier zum zehnjährigen Bestehen der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg. Dem Satz "Das wird man wohl noch sagen dürfen" müsse man ihrer Ansicht nach mit einem klaren Nein begegnen: "Was unsagbar ist, muss auch unsagbar bleiben."
Giffey forderte, dass sich Projekte zur Demokratieförderung nicht mehr von einem Projektantrag zum nächsten hangeln müssten, sondern ein dauerhaftes Fundament bekommen. Die SPD-Politikerin sagte, ihr Vorschlag eines Demokratiefördergesetzes, nach dem solche dauerhaften Finanzierungen möglich sein sollen, stehe zwar nicht im Koalitionsvertrag. Sie wolle das Gesetz aber, um Gruppen, die sich für Demokratie einsetzen, Rückendeckung zu geben. Das Programm "Demokratie leben" der Bundesregierung sei inzwischen entfristet, und für die Förderung von Projekten stünden im kommenden Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung.
