Verbände warnen vor Beschränkung zivilgesellschaftlicher Arbeit

Verbände warnen vor Beschränkung zivilgesellschaftlicher Arbeit

Berlin (epd). Dachverbände aus Sport, Kultur, Umweltschutz und Entwicklungspolitik haben vor rechlichten und politischen Einschränkungen für bürgerschaftliches Engagement gewarnt. Eine lebendige Zivilgesellschaft sei unverzichtbar für die Demokratie, teilten die Verbände am Donnerstag in Berlin mit. Sie kritisierten unter anderem Initiativen zur Einschränkung der Verbandsklagerechte und Vorstöße zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit.

"Trauriger Höhepunkt war bisher die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Netzwerks Attac", heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung von Deutschem Bundesjugendring, Deutschem Kulturrat, Deutschem Olympischen Sportbund, dem Verband für Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe und dem Deutschen Naturschutzring.

Neben dem täglichen gesellschaftlichen Engagement hätten zivilgesellschaftliche Organisationen eine Brückenfunktion zwischen Bevölkerung und Politik. "Es macht einen Staat aus, dass er sich eine solche kritische Zivilgesellschaft auch leistet", erklärte Lisi Maier, Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendring. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, unterstrich, "zivilgesellschaftliche Organisationen sind nicht die Meckerer, sie sind die Gestalter des gesellschaftlichen Zusammenhalts und legen, wenn es Not tut, den Finger in die Wunde".

Auf Grund wachsender gesellschaftlicher Herausforderungen bedürfe es mehr denn je eines zivilgesellschaftlichen Engagements in Deutschland und Europa, hieß es: "Gleichzeitig wird der Handlungsspielraum von Mal zu Mal kleiner."