Maas kritisiert Umgang der Türkei mit Journalisten

Maas kritisiert Umgang der Türkei mit Journalisten
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den Entzug der Arbeitserlaubnis für mehrere ausländische Journalisten in der Türkei kritisiert: Journalisten an der Arbeit zu hindern, sei mit der Pressefreiheit nicht vereinbar, sagte Maas dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntag).

Dass einige deutsche und andere europäische Korrespondenten ihrer Arbeit in der Türkei nicht frei nachgehen könnten, sei "nicht akzeptabel". Ohne kritische Presse könne es keine freie Demokratie geben. Betroffen sind nach "Tagesspiegel"-Angaben der eigene Korrespondent Thomas Seibert, der ZDF-Korrespondent Jörg Brase und der NDR-Fernsehjournalist Halil Gülbeyaz.

"Wir werden weiter dafür eintreten, dass Journalisten ohne Beschränkung arbeiten können, auch in der Türkei", sagte Maas dem Bericht zufolge. Dies sei der türkischen Regierung auch bekannt. Um solche kritischen Fragen besprechen zu können, "haben wir ein großes Interesse an einem funktionierenden Dialog mit der Türkei", betonte der Außenminister. Der türkische Staat hatte vor einigen Tagen mehreren Journalisten die Akkreditierung für das laufende Jahr verweigert.

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Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreife, heißt es in den am Wochenende aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes. Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, könnten in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen. Es müsse davon ausgegangen werden, dass auch nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet würden.