Lindner: ÖRR nicht abschaffen, aber verschlanken

Lindner: ÖRR nicht abschaffen, aber verschlanken
FDP-Chef Christian Lindner hat generelle Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an den damit verbundenen Gebühren als populistisch bezeichnet. "Die FDP war in der Vergangenheit nicht frei von dieser Versuchung", sagte Lindner der "Passauer Neuen Presse" (Samstag).

"Wir brauchen einen öffentlich-rechtlichen Qualitätsjournalismus. Der muss mit Gebühren finanziert werden", betonte er mit Blick auf die Schweizer Volksabstimmung über eine mögliche Abschaffung der Rundfunkgebühren an diesem Sonntag. Die Initiatoren der Volksabstimmung fordern, dass die öffentlich-rechtliche Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) sich künftig selbst finanzieren soll.

Lindner erklärte, nur mit Werbung und Steuermitteln könne der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht bezahlt werden, weil die Sender sonst in Abhängigkeiten geraten könnten. 
Er würde "nicht gerne in einer Gesellschaft leben, die nur Medienangebote kennt, die stark meinungsgebunden sind oder nicht die Qualitätsansprüche des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben." Die Öffentlich-Rechtlichen dürften auch nicht versuchen, private Sender zu kopieren, "sondern müssen sich auf ihren Auftrag konzentrieren", fügte er hinzu.

Gleichwohl hält es Lindner für möglich, dass der Rundfunkbeitrag in Deutschland "in den nächsten Jahren sinken" könne: "Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk muss verschlankt werden, aber nicht abgeschafft". Er riet den Sendern, "mit dem Geld der Beitragszahler sparsamer umzugehen", er sehe "erhebliche Sparreserven".

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