Käßmann: Mehr Entscheidungsgewalt für Härtefallkommissionen

Margot Käßmann

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Käßmann: Mehr Entscheidungsgewalt für Härtefallkommissionen
Die evangelische Theologin Margot Käßmann hat sich für eine Stärkung der Härtefallkommissionen für abgelehnte Asylbewerber ausgesprochen.

Diese könnten in Einzelfällen Fragen eines humanitären Bleiberechts besser einschätzen als kurzfristig eingestellte Beamte im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), betonte die Reformationsbotschafterin der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am Montag bei einer Gesprächsrunde in Wittenberg.

"Warum sollte jemand abgeschoben werden, der hier eine Ausbildung gemacht und Arbeit gefunden hat, die Sprache spricht und integriert ist", sagte Käßmann weiter: "Und warum soll darüber nicht die Härtefallkommission entscheiden können?"

Härtefallkommissionen können den Innenministerien der Bundesländer in bestimmten Fällen Empfehlungen für die Gewährung eines Bleiberechts aus humanitären Gründen für abgelehnte Asylbewerber geben. Ihnen gehören Vertreter von Kirchen, staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen an.

Die Diskussion unter dem Titel "Migration, Flucht und Asyl als Herausforderung für die Kirchen" fand im Rahmen der Wittenberger Weltausstellung Reformation statt. Käßmann teilte sich das Podium mit dem Strafverteidiger Christopher Posch, der aus einer nach ihm benannten RTL-Sendung bekannt ist, und dem Berliner evangelischen Pfarrer Jürgen Quandt, der erstmals 1983 Kirchenasyl in seiner Kreuzberger Gemeinde gewährt hat.

Vom 20. Mai bis 10. September präsentieren sich bei der Freiluftausstellung Vertreter von mehr als 80 Kirchen und Organisationen, um über die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu diskutieren. Die evangelische Kirche feiert damit das 500. Jubiläum der Reformationsbewegung in diesem Jahre an ihrem Ausgangsort.

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