Über 120 Staaten beschließen Atomwaffenverbot: Ohne Nuklearmächte

Über 120 Staaten beschließen Atomwaffenverbot: Ohne Nuklearmächte
122 Staaten haben am Freitag in New York ein umfassendes Atomwaffenverbot beschlossen. Wenn er in Kraft tritt, untersagt der völkerrechtlich bindende Vertrag den Einsatz von Atomwaffen ebenso wie deren Herstellung, Besitz, Lagerung und Stationierung.

Die Verhandlungsführerin, Costa Ricas UN-Botschafterin Elayne Whyte Gómez, sprach von einem historischen Abkommen: "Eine atomwaffenfreie Welt ist möglich." Auch Atomwaffentests und Drohungen des Nuklearwaffeneinsatzes sind dem Abkommen nach verboten. Deutschland hatte an den Verhandlungen im Rahmen der UN, die im März begonnen hatten, nicht teilgenommen. Das gleiche gilt für die neun Atommächte, unter ihnen die USA, Russland und Nordkorea. Die Bundesregierung vertritt die Position, dass eine Abrüstung nur mit den Nuklearmächten möglich ist. Die Niederlande, neben Ungarn der einzige Nato-Staat, der an den Verhandlungen teilnahm, stimmten als einzige gegen das Verbot.

Friedensinitiativen begrüßten das Abkommen. "Wir hoffen, das der heutige Tag das Ende des nuklearen Zeitalters einläutet", erklärte die Direktorin der Internationalen Kampagne zur Ächtung von Atomwaffen (ICAN), Beatrice Fihn. Das Abkommen kann ab dem 20. September gezeichnet werden und tritt in Kraft, sobald 50 Staaten den Vertrag ratifiziert haben.

Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Nigeria und Südafrika hatten seit Jahren für das Abkommen gestritten und dies mit den katastrophalen Folgen für die gesamte Menschen begründet, sollte es zu einem Atomkrieg kommen. Die USA hatten den Verhandlungen mit dem Argument widersprochen, ein Atomwaffenverbot untergrabe das Prinzip der nuklearen Abschreckung.

Die Zahl der Nuklearsprengköpfe weltweit schätzen Rüstungsgegner auf etwa 15.000. Dem am Freitag geschlossenen Vertrag können prinzipiell auch Atommächte beitreten, sofern sie ihr nukleares Arsenal aufgeben.