De Maizière gegen "nationale Alleingänge" in Flüchtlingskrise

De Maizière gegen "nationale Alleingänge" in Flüchtlingskrise
Deutschland dringt in der Flüchtlingskrise erneut auf eine europäische Lösung und kritisiert indirekt Österreich und andere Mitgliedstaaten.

Brüssel (epd)Es solle bis zum EU-Gipfel in zehn Tagen "alle Kraft" auf die Zusammenarbeit mit der Türkei und den Schutz der EU-Außengrenze in Griechenland gelegt werden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag vor einem Treffen mit seinen Amtskollegen in Brüssel. "Bis dahin sollten nationale Alleingänge unterbleiben", forderte er.

Wege aus der Krise

Solche Schritte gingen zulasten aller EU-Staaten, sagte der Bundesinnenminister mit Blick auf die umstrittene Westbalkankonferenz am Vortag in Wien. Zuvor hatte bereits EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos einseitige Maßnahmen von Mitgliedsländern kritisiert. "Einsame Initiativen führen nirgendwohin", sagte der Grieche.

Auf Einladung Österreichs hatten sich am Mittwoch zehn Länder auf nationale Maßnahmen insbesondere zur stärkeren Grenzsicherung verständigt. Griechenland, aber auch Deutschland und die EU-Kommission waren nicht eingeladen. Eine Abschottung der Länder an der Balkanroute könnte dazu führen, dass Griechenland sich um noch viel mehr Flüchtlinge kümmern muss, die dort aus der Türkei ankommen und nicht nach Mitteleuropa weiterreisen können.

In zehn Tagen soll ein EU-Sondergipfel mit der Türkei erneut Wege aus der Krise weisen. Bis dahin müsse es Ergebnisse bei der Verringerung der Flüchtlingszahlen aus der Türkei nach Griechenland geben, sagte der Bundesinnenminister. Gelinge dies nicht, solle es "andere gemeinsame europäisch koordinierte Maßnahmen" geben. Auf die Frage, was für Maßnahmen dies seien, antwortete de Maizière: "Das sehen wir dann."