Bundeswehrmandat in Mali verlängert

epd-bild / Bettina Rühl
Zwei Jungen sitzen in der nordmalischen Stadt Gao vor einem im Bürgerkrieg zerstörten Hotel.
Bundeswehrmandat in Mali verlängert
Die Bundeswehr setzt ihren Einsatz in Mali bis Januar 2017 fort. Der Bundestag billigte am Donnerstag mit großer Mehrheit das entsprechende Mandat.

Berlin (epd)Das bisherige Mandat wäre Ende Juni ausgelaufen. Neben einer Verlängerung des Bundeswehreinsatzes beschloss das Parlament auch, die Truppenstärke von 150 auf bis zu 650 aufzustocken.

Starke Auswirkungen auf Europa

Der Einsatz wurde mit einem erheblichen deutschen Interesse begründet, gemeinsam mit europäischen und internationalen Partnern den Problemen Terrorismus, Kriminalität und Verarmung entgegenzutreten, die mittelfristig starke Auswirkungen auch auf Europa haben könnten. Elisabeth Motschmann (CDU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, sagte: "Die Probleme in Mali sind unsere Probleme." Christine Buchholz von den Linken äußerte sich kritisch: Die Bundeswehr werde den Frieden in Mali nicht herstellen, sagte sie. "Viele Malier stehen den Truppen feindlich gegenüber und haben jedes Vertrauen verloren."

In Mali unterstützt die Bundeswehr neben der Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union im relativ sicheren Süden des Landes die UN-Mission Minusma im Norden. Dem Minusma-Auftrag zufolge sollen die Soldaten die Waffenruhevereinbarungen zwischen den Konfliktparteien begleiten sowie dabei helfen, die nationale Aussöhnung zu fördern, die staatliche Autorität wiederherzustellen, Zivilisten zu schützen und malisches Kulturgut zu bewahren.

Die Beteiligung am UN-Einsatz wird von Experten als gefährlich eingeschätzt. In den vergangenen drei Jahren wurden bei bewaffneten Auseinandersetzungen rund siebzig Blauhelm-Soldaten getötet. Mali geriet vor rund drei Jahren nach einem Putsch und dem Aufstand bewaffneter Gruppen in eine schwere Krise. Islamistische Gruppen besetzten den Norden, Anfang 2013 griffen französische Truppen ein und drängten sie zurück. Es kommt jedoch weiter zu Anschlägen.