Berlin (epd)Bei der Einordnung der Terroranschläge von Paris vermeidet die Bundesregierung das Wort "Krieg". Die Anschläge entzögen sich "jedweder Definition", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag in Berlin. Umgangssprachlich könne man sicher von "Krieg" reden. An den Begriff seien aber völkerrechtliche Konsequenzen geknüpft. Es sei jetzt nicht die Stunde, darüber zu spekulieren, sagte Wirtz.
Zurückhaltend hinsichtlich Spekulationen
Nach den Anschlägen am Freitagabend in Paris hatte der französische Staatspräsident Francois Hollande erklärt, sein Land stehe im Krieg. Bundespräsident Joachim Gauck sagte am Sonntag in seiner Rede zum Volkstrauertag, der auch im Zeichen der Angriffe stand: "Wir leben in Zeiten, in denen wir Opfer einer neuen Art von Krieg beklagen."
Die Bundesregierung äußerte sich auch zurückhaltend zu Spekulationen darüber, ob Frankreich den Nato-Bündnisfall für ein gemeinsames militärisches Vorgehen aller Staaten beantragt. Es sei zunächst an Frankreich vorzuschlagen, wie es weitergehen könne, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist uns nicht bekannt, dass sich die französische Regierung an die Nato gewandt hat", sagte er.
Wirtz und Schäfer bekräftigten, Deutschland stehe an der Seite Frankreichs und werde jegliche Unterstützung leisten. Der Kampf gegen den "Islamischen Staat" werde unvermindert und verstärkt weitergeführt. Der Außenamtssprecher sagte, dies setze militärische Mittel voraus. Die Terrororganisation werde sich aber nicht allein militärisch bekämpfen lassen. Die richtige Antwort sei es, sich dem Nährboden zu widmen, auf dem "Ungeheuer" wie "IS" entstehen.
