Bundesinnenminister erwartet schnellere Asylverfahren

Bundesinnenminister erwartet schnellere Asylverfahren
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine deutliche Beschleunigung der Asylverfahren angekündigt. Vor allem für Flüchtlinge aus sehr unsicheren Herkunftsländern wie Syrien und aus sehr sicheren wie dem Kosovo soll es möglichst schnell gehen, sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).

"Wenn nicht nur das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr Personal bekommt, sondern die Länder auch die Ausländerbehörden und die Verwaltungsgerichte entsprechend ausstatten, dann können wir solche Verfahren in zwei bis drei Wochen abschließen." Insgesamt soll die Bearbeitung im Durchschnitt drei Monate dauern.

Nach Einschätzung des Ministers wird der Zustrom an Asylbewerbern anhalten. "Wir müssen uns auf eine hohe Zahl von Flüchtlingen einstellen, so lange die internationalen Krisen nicht gelöst sind", sagte er. Um die Zahl der Menschen zu verringern, die aus wirtschaftlichen Gründen aus Afrika nach Europa wollen, hält de Maizière eine "Mischung aus Hilfe in den Herkunftsländern und Rückführung" für notwendig. "Wir werden das Instrument der Abschiebung wieder praktikabel machen."

In der Gesellschaft sieht der Minister eine gespaltene Stimmung gegenüber Flüchtlingen. Neben einer verbreiteten "großartigen Hilfsbereitschaft" gebe es bei einem kleinen Teil der Bevölkerung auch Frust und sogar Wut, warnte der CDU-Politiker. "Die Zahl der Straftaten gegen Asylbewerber und deren Unterkünfte ist gestiegen." Dem müsse die Politik entschlossen und hart entgegentreten, aber auch "zur Kenntnis nehmen, dass sich ein wachsender Teil der Bevölkerung einfach Sorgen macht".