DGB: Hartz-IV-Reform hat Ziele verfehlt

DGB: Hartz-IV-Reform hat Ziele verfehlt
Zehn Jahre nach Inkrafttreten der Hartz-IV-Gesetze zieht der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine vernichtende Bilanz.

Die hohen Ziele der Reform seien verfehlt worden, zitierte "Welt online" am Donnerstag aus einer DGB-Analyse. Auch zehn Jahre nach dem Start von Hartz IV seien immer noch mehr als sechs Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen, die Fortschritte beim Abbau des Hilfebezugs mithin "bescheiden".

Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe war zum 1. Januar 2005 in Kraft getreten. Nach Berechnungen des DGB haben seitdem rund 15 Millionen Menschen in Deutschland zumindest zeitweilig Erfahrungen mit Hartz IV gemacht.

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Hartz IV habe "zweifelsohne die Konzessionsbereitschaft und die Zugeständnisse von Arbeitslosen erhöht, schlechter entlohnte und ungünstigere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren", urteilt der Gewerkschaftsbund. Das habe die Ausbreitung von Niedriglohn und prekärer Beschäftigung begünstigt. Der Abschied aus der Arbeitslosigkeit sei oft nicht von Dauer. Vielmehr spiele sich das Leben meist zwischen Leiharbeit, befristeten Stellen sowie geringfügiger Beschäftigung und Arbeitslosigkeit oder Arbeitsförderung ab.

Als Gegenmaßnahme empfiehlt der DGB, die Arbeitslosenversicherung auszubauen. Mit einem Mindest-Arbeitslosengeld könne die Zahl derjenigen verringert werden, die direkt nach einem Jobverlust wieder in Hartz IV abrutschen.