Justizminister will Aussteigerhilfen für IS-Terroristen

Justizminister will Aussteigerhilfen für IS-Terroristen
Deutsche Kämpfer der radikalsunnitischen Miliz "Islamischer Staat" (IS), die sich vom Terror abwenden, sollen Hilfen beim Ausstieg bekommen.

Man werde sich darüber unterhalten müssen, wie sie "den Weg zurück in die Realität finden können", sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der "Leipziger Volkszeitung" (Montagsausgabe). Wer aber nach Deutschland zurückkehre, um hier Straftaten zu verüben, werde "die volle Härte des Strafrechts spüren".



Die Zahl der aus Deutschland stammenden IS-Terroristen wird auf rund 400 geschätzt. Sie sind überwiegend männlich, jung und wenig gebildet. Viele von ihnen stünden gegenwärtig vor der Rückkehr in die Bundesrepublik, heißt es in der Zeitung. Maas machte keine genaueren Angaben zu möglichen Hilfsprogrammen. "Wir haben es mit einem ganz neuen Phänomen zu tun. Fertige Antworten gibt es nicht."

Der IS hat in den vergangenen Monaten Teile von Syrien sowie des Nordirak besetzt und dort eine Terrorherrschaft errichtet. Die Zahl der Kämpfer wird auf mehr als 30.000 geschätzt, unter ihnen sind zahlreiche Europäer. Millionen Menschen sind auf der Flucht vor den Dschihadisten. Eine internationale Koalition unter US-Führung will militärisch gegen den IS vorgehen.

Der Justizminister stellte sich hinter das Verbot von IS-Aktivitäten in Deutschland, das Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag erlassen hatte. Dies sei ein "klares und richtiges Signal eines wehrhaften Staates", sagte Maas. Das Verbot umfasst etwa das Zeigen von Symbolen sowie die Anwerbung von Kämpfern.

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