Pläne für europäisches Arbeitslosengeld nehmen Gestalt an

Pläne für europäisches Arbeitslosengeld nehmen Gestalt an
EU-Sozialkommissar László Andor hat seine Pläne für eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung in der Euro-Zone präzisiert.

"Das europäische Arbeitslosengeld würde beispielsweise 40 Prozent des letzen Einkommens betragen und nach sechs Monaten auslaufen", sagte Andor der "Welt" vom Montag. "Die nationale Arbeitslosenversicherung könnte diesen Betrag von 40 Prozent in den ersten sechs Monaten um einen bestimmten Betrag aufstocken und anschließend wieder vollständig die Ersatzleistungen übernehmen." Die europäische Arbeitslosenversicherung werde die nationalen Arbeitslosenversicherungssysteme nicht ersetzen, erläuterte Andor.

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"Die europäische Arbeitslosenversicherung würde nur Kernaufgaben übernehmen", fügte er hinzu. Dadurch wäre es möglich, ein Sicherheitsnetz zu schaffen für die Sozialsysteme der einzelnen Mitgliedstaaten. "Alle Euro-Länder zahlen beim europäischen Arbeitslosengeld in einen gemeinsamen Topf ein und bekommen je nach Höhe der Arbeitslosigkeit einen Teil zurück", sagte der Kommissar aus Ungarn.
 
Laut Andor soll das europäische Arbeitslosengeld aus Steuermitteln der Euro-Länder finanziert werden: "Es geht kein Weg daran vorbei, dass wir künftig mehr Transfer von Geldern zwischen den Euro-Ländern vornehmen." Nur mit solchen fiskalischen Transferzahlungen lasse sich die Währungsunion künftig sichermachen: "Sie sorgen dafür, dass die sozialen und wirtschaftlichen Folgen von Reformen und Konjunktureinbrüchen abgefedert werden und es keine Spirale nach unten gibt."