"Ich bin der Meinung, dass wir eine Debatte brauchen über eine Veränderung unseres Grundgesetzes, damit das ordentlich geregelt ist", sagte der Präses der rheinischen Landeskirche im Fernsehsender Phoenix. Laut Verfassung sei die Bundeswehr ein reine Verteidigungsarmee, sie wandle sich jedoch zu einer Einsatzarmee.
Nach den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien solle die Bundeswehr nicht nur das Land verteidigen, sondern "jetzt auch vorgehen und aktiv im Zweifelsfall Krieg führen". Dies sei ein schleichender Prozess, über den öffentlich debattiert werden müsse. Schneider hält militärische Gewalt in bestimmten Fällen für gerechtfertigt, denn es gebe "menschenverachtendes Verhalten und zügellose Gewalt, die man nicht anders eindämmen kann".
Deutsche Enthaltung zu Libyen im Sicherheitsrat "unglücklich"
Schneider verwies auf die von der EKD formulierten Kriterien für militärisches Eingreifen. Danach müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein, der Einsatz muss unter UN-Mandat stehen und einen "rechtserhaltenden" Charakter haben. Zudem müsse es darum gehen, schwere Menschenrechtsverletzungen oder Völkermord zu verhindern.
Der internationale Militäreinsatz in Libyen könnte diesen EKD-Kritierien entsprechen, sagte der oberste Repräsentant des deutschen Protestantismus. Er habe aber wegen der Besonderheit der deutschen Geschichte "verhaltene Sympathie" für die Zurückhaltung der schwarz-gelben Bundesregierung in dieser Frage. Die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über das Libyen-Mandat, bei der sich Deutschland enthalten hatte, nannte Schneider "unglücklich", dort hätte es womöglich auch "eine andere Möglichkeit gegeben".
