Themen

Staatsvertrag

Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin-Moabit
13.11.2018 - 16:13
In Berlin wird es auf absehbare Zeit keinen Staatsvertrag mit muslimischen Gemeinschaften geben.
Digitale Medien
23.07.2018 - 14:00
Die Rundfunkkommission der Länder stellt ihre Vorschläge zu einem neuen Medienstaatsvertrag öffentlich zur Diskussion.
Bund erhöht Mittel für Zentralrat der Juden
06.07.2018 - 14:26
Der Bund erhöht seine jährliche finanzielle Unterstützung für den Zentralrat der Juden auf 13 Millionen Euro.
Alle Inhalte zu: Staatsvertrag
17.02.2016 - 09:39
epd
Die Beziehungen zwischen Staat und Religionsgemeinschaften müssen nach Überzeugung des Berliner evangelischen Bischofs Markus Dröge weiter ausgestaltet werden.
17.07.2015 - 15:36
epd
Der evangelische Kirchenrechtler Uwe Kai Jacobs sieht keine prinzipiellen Vorbehalte gegen den Abschluss offizieller Verträge zwischen Bundesländern und Islamverbänden.
14.10.2014 - 16:59
epd
In dem Vertrag sind Rechte und Pflichten der Glaubensgemeinschaft geregelt. Er behandelt unter anderem die Anerkennung alevitischer Feiertage sowie das Recht, Gemeindehäuser zu bauen.
26.09.2013 - 17:21
epd
Der Chef der Staatskanzlei, Klaus-Peter Murawski (Grüne), lud am Donnerstag in Stuttgart bei einer Tagung der katholischen Akademie Hohenheim Verbandsvertreter dazu ein, Ideen oder einen Entwurf für einen Staatsvertrag im Frühjahr zu überbringen.
Sehitlik-Moschee in Berlin
15.01.2013 - 12:39
epd
Der Bremer Senat hat am Dienstag einen Staatsvertrag mit Vertretern der Islamverbände in dem Bundesland unterzeichnet.
11.12.2012 - 17:07
epd
Als zweites Bundesland nach Hamburg will das Land Bremen seine Beziehungen mit den Muslimen in einem Staatsvertrag regeln.
22.10.2012 - 11:24
Martina Schwager
epd
Der Islam müsse in Staatsverträgen als Religionsgemeinschaft anerkannt werden und den Status einer Körperschaft öffentlichen Rechts bekommen
08.07.2011 - 18:03
Das ZDF fordert, dass gesellschaftliche Gruppen künftig ohne staatliche Bestätigung Vertreter in die Aufsichtsgremien des Senders entsenden können.
15.12.2010 - 17:21
epd
NRW-Landtag will Novelle ablehnen. Netzaktivisten hatten die Befürchtung geäußert, dass die neuen Regeln "irreversible Schäden" im
11.11.2010 - 12:09
Jugendliche sollen im Netz besser geschützt werden. Ein Staatsvertrag dazu wird aber scheitern, weil es im Landtag von Nordrhein-Westfalen keine Mehrheit d
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