Reform

Krankenkassenkarte

Nach hitziger Debatte

Bundestag stimmt für Krankenkassen-Reform

Unmittelbar vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Bundestag die Reform der gesetzlichen Krankenkassen verabschiedet. Die Opposition übte harsche Kritik.

Blick auf die Kuppel des Reichtagsgebäudes.

Eilanträge abgewiesen

Verfassungsgericht erlaubt Abstimmung über GKV-Reform

Der Bundestag kann am Freitag wie von der Koalition gewünscht über die Reform der gesetzlichen Krankenkassen abstimmen.

Friedrich Merz

Abstimmung im Bundestag?

Merz: Koalition "entschlossen" zu Krankenkassen-Reform

Die geplante Verabschiedung der Krankenkassen-Reform am Freitag ist fraglich, weil die Opposition wegen des Zeitplans das Bundesverfassungsgericht angerufen hat. Bundeskanzler Merz gibt sich kämpferisch.

SPD stellt Bedingungen für Jobcenter-Pläne

Die SPD will erst die Details der anstehenden Neuregelung für die Jobcenter aushandeln, bevor sie sich auf die dazu generell notwendige Grundgesetz-Än

Jobcenter-Reform: Von der Leyen kompromissbereit

Bewegung bei der Reform: Nach einem Vorstoß des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) steht seit Dienstag eine Änderung des Grundgese

Opposition warnt vor Chaos bei Jobcenter-Reform

Die Opposition wendet sich gegen die neuen Pläne von CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, die Jobcenter zu reformieren. Die SPD erwartet ein vorprogra

Niebel: Reform staatlicher Entwicklungs-Organisationen

Minister Dirk Niebel bezeichnet den Haushaltsentwurf des Entwicklungsministeriums als "Aufbruchssignal". Die Opposition kritisiert die Steigerung u

Fünf Jahre Hartz-IV-Reform: "Ich bin nicht doof oder asozial"

Das Dortmunder Sozialkaufhaus der Diakonie bietet Menschen, die von Hartz IV leben, eine Perspektive: Hier sind Ein-Euro-Jobber keine billigen Arbeitskräfte.

Kultusminister beschließen Reform der Bologna-Reform

Die Kultusminister sind auf die Forderungen der Studierenden eingegangen und haben eine Reform bei der Umsetzung der Bologna-Vorgaben beschlossen.

Kultusminister fordern von Hochschulen Bachelor-Reform

Bachelor-Studiengänge müssten besser studierbar werden. Stofffülle und Prüfungszahl sollten begrenzt und die Studienzeiten insgesamt flexibler

Streit um die Jobcenter schwelt schon länger

Seit mehr als sechs Jahren streiten Politiker und Experten darum, wie Langzeitarbeitslose am besten in Lohn und Brot zu bringen sind. Probiert haben sie schon vie

Rätselraten über Zukunft der Jobcenter

Die Jobcenter müssen reformiert werden, sagt das Bundesverfassungsgericht. Die Koalition will bis Ende 2009 ihre Pläne vorlegen, Sozialverbände war

Theaterpredigten schlagen Brücke

Kirche und Kultur sind wie Schwestern, die sich mal lieben und mal zanken - doch hier haben sie neue Lust aneinander: Ein Bremer Modellprojekt verbindet Theologie

Irland: Wirtschaftskrise könnte EU-Reform retten

Europa blickt gespannt nach Irland: Bekommt der EU-Reformvertrag dort jetzt das "Ja", das ihm zuvor versagt blieb? Die Vorzeichen sind jedenfalls anders