Alle Ergebnisse zu Verfassungsschutz

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epd
"Hetzjagd"-Diskussion ist Vermeidungsstrategie
Der Politikberater Johannes Hillje sieht in der Diskussion um den Begriff "Hetzjagd" im Zusammenhang mit den ausländerfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz eine Vermeidungsstrategie.
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epd
Jüdisches Restaurant in Chemnitz attackiert
Bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen in Chemnitz vor zwei Wochen ist einem Zeitungsbericht zufolge auch ein jüdisches Restaurant von Neonazis angegriffen worden.
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epd
Maaßen: Rechtsextremistische Gewaltbereitschaft weiter hoch
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen schätzt die Gewaltbereitschaft in der rechtsextremistischen Szene nach wie vor hoch ein.
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epd
Bamf-Skandal: Schutzstatus für Islamisten
Der Skandal um mutmaßlich manipulierte Asylbescheide im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) weitet sich aus.
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epd
Politiker: Verfassungsschutz sollte AfD beobachten
Nach den beleidigenden Äußerungen des sachsen-anhaltischen AfD-Chefs André Poggenburg gegen Türken mehren sich Forderungen, dass der Verfassungsschutz die Partei stärker ins Visier nimmt.
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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bei einem Clubkonzert gegen Rechts in Köln.
epd
Schulz will AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich für die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Die Spitze der AfD ist rassistisch", sagte der SPD-Vorsitzende.
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Augapfel aus Plastik auf orangenem Hintergrund
epd
Überwachung: Kinder unter dem Radar
Bayerns Innenminister Herrmann will bei Hinweisen auf eine Radikalisierung schon Kinder vom Verfassungsschutz überwachen lassen. Auch der sächsische Innenminister Ulbig möchte die Altersgrenze von 14 Jahren fallen sehen. Kritik kommt aus SPD und FDP.
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Gläubige Muslime beten im Gebetsraum einer Moschee.
Judith Kubitscheck
epd
Dschihad nein, Zwangsscheidung ja
Das Islamische Zentrum in Stuttgart wird nach Ansicht des Verfassungsschutzes von Salafisten geprägt. Der Vorstand des Zentrums bestreitet das.
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epd
hr-info: Berater gegen Radikalisierung suspendiert
Eigentlich soll die "Beratungsstelle Hessen - Religiöse Toleranz statt Extremismus" in Frankfurt am Main junge Muslime vor der Radikalisierung bewahren. Nun seien zwei Mitarbeiter der Stelle selbst ins Visier des Verfassungsschutzes geraten, berichtete der Radiosender hr-info.
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Berliner Moschee setzt umstrittenen Prediger ab
Wie der Vorstand der Moschee, Izzeldin Hammad, am Mittwoch in Berlin dem Evangelischen Pressedienst (epd) sagte, wird der in der Kritik stehende Imam Abdel Meoz Al-Eila keine weiteren Predigten halten.
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