Alle Ergebnisse zu SPD

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SPD fordert gesetzliche Änderungen bei Ärztegeschenken
Wenn niedergelassene Ärzte Geschenke der Pharmakonzerne annehmen, machen sie sich nicht strafbar, urteilte der Bundesgerichtshof am Freitag. Die SPD sieht nun Handlungsbedarf. Für die Union ist die Freiheit der Ärzte eine Stärke.
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epd
Wolfgang Huber: Bischofsamt unvereinbar mit Parteifunktion
Der frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Wolfgang Huber, hält das Bischofsamt für unvereinbar mit einer Funktion in einer Partei.
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Fliegender Teppich: Hat Minister Niebel Steuern hinterzogen?
Wegen eines in Afghanistan erstandenen Teppichs wirft die SPD Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) Steuerhinterziehung vor.
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Hartloff kritisiert Fehlinterpretation seiner Scharia-Aussage
Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hat die Berichterstattung über seine angebliche Forderung nach Scharia-Gerichten in Deutschland kritisiert.
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Von K. Rüdiger Durth
Raju Sharma: "Wir sind nicht kirchenfeindlich"
K. Rüdiger Durth trifft sich im Berliner Café "Einstein" zum Gespräch mit den Kirchenbeauftragten der Parteien. Der nächste ist Raju Sharma, von der Fraktion "Die Linke".
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Von K. Rüdiger Durth
Kerstin Griese: "Ich bin gerne evangelisch"
K. Rüdiger Durth trifft sich im Berliner Café "Einstein" zum Gespräch mit den Kirchenbeauftragten der Parteien. Die nächste ist Kerstin Griese, Kirchenbeauftragte der SPD.
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Offene Fragen zum Privatkredit von Bundespräsident Wulff
Die Diskussion um einen vergünstigten Privatkredit von Christian Wulff dauert an. Ein neuer "Spiegel"-Bericht legt nahe, dass er dazu möglicherweise nicht die volle Wahrheit gesagt hat.
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SPD will nach Scheitern von Rot-Grün mit CDU sprechen
Die rot-grünen Koalitionsgespräche in Berlin sind an drei Kilometern Autobahn gescheitert. Vor allem die Grünen sind sauer. Die SPD will nun mit der CDU sprechen.
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SPD droht mit Nein zu neuem Afghanistan-Mandat
Die SPD hat der schwarz-gelben Bundesregierung mit einem Nein bei der Abstimmung über ein neues Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan gedroht.
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Von Monika Wendel und Stefan Engelbrecht
Piraten: Bürgerbeteiligung ins Parlament tragen
"Das drängendste Thema für uns ist die Beteiligung": Die Piratenpartei will sich nach ihrem Sensationserfolg in Berlin für mehr Mitspracherechte der Bürger einsetzen.
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