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Schulze: Gleichberechtigung ist Schlüssel für besseres Leben
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Bürgergeld muss in den Vermittlungsausschuss
Der Bundesrat hat das Bürgergeld vorläufig gestoppt. Die Bundesländer verweigerten der Sozialreform die Zustimmung. Die Bundesregierung setzt nun auf den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Er soll schnell einen Kompromiss finden.
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Bundesrat lehnt Bürgergeld ab
Vom Bundestag beschlossen, vom Bundesrat gestoppt: Die Länder haben dem von der Bundesregierung geplanten Bürgergeld die Zustimmung verweigert. Nun soll der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss finden - und das in weniger als zwei Wochen.
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Bundesrat stoppt Bürgergeld
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Bürgergeld scheitert im Bundesrat
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Bundesrat billigt Einmalzahlung für private Gaskunden
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Debatte um Bürgergeld: Sozialverband warnt vor Blockade im Bundesrat
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Verbraucherschutz-Chefin befürchtet verzögerte Hilfszahlungen
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Union bekräftigt ablehnende Haltung beim Bürgergeld
Die Union lehnt das geplante Bürgergeld weiterhin ab, im Bundesrat droht das Vorhaben am Montag daher zu scheitern. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zeigt sich offen für Änderungen im Vermittlungsverfahren.
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Söder: "Bürgergeld ist sozial ungerecht und unfair"
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