Hamburg prüft Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen

Hamburg prüft Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen
Drei von über 180 Gefangenen im US-Lager Guantanamo auf Kuba sollen offenbar nach Hamburg gekommen. Die Hansestadt prüft offenbar eine Unterbringung.

Im Streit über die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen in Deutschland zeichnet sich offenbar eine Lösung ab. Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge sollen drei der noch 183 Insassen des US-Gefangenenlagers in Hamburg untergebracht werden. Nachdem mehrere Bundesländer eine Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen kategorisch abgelehnt haben, prüfe nun die Hansestadt die Möglichkeit einer Unterbringung, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin. Die endgültige Entscheidung werde bei der Innenministerkonferenz im Mai fallen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) soll dem Bericht zufolge trotz aller Proteste von Unionspolitikern entschlossen sein, die Häftlinge in Deutschland aufzunehmen. Die USA wollen das Lager auf Kuba auflösen. Niedersachsen und Bayern lehnen es dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge strikt ab, Häftlingen aus Guantánamo Aufnahme zu gewähren. Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) kritisierte zudem die "mangelhafte Abstimmung" in der Frage. Es gebe bislang keinerlei Kontakte mit dem Bundesinnenministerium, sagte er dem "Focus".

Auch der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) sieht die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen skeptisch. Bevor über eine Aufnahme konkret gesprochen werde, sollten die Sicherheitsfragen geklärt sein, sagte der Sprecher der Unions-Innenminister der Tageszeitung "Die Welt". "Die Aufnahme solcher Menschen darf keine unvertretbare Gefahr bedeuten", unterstrich Bouffier. Der weitere Verbleib der Häftlinge sei in erster Linie Angelegenheit der USA.

epd