Epochenwechsel in Chile: Rechte wieder hoffähig

Epochenwechsel in Chile: Rechte wieder hoffähig
Mit dem Wahlsieg des konservativen chilenischen Milliardärs Sebastián Piñera ist am Sonntag eine Epoche in dem südamerikanischen Land zu Ende gegangen. Seit dem Ende der düsteren Pinochet-Diktatur vor 20 Jahren hatten die Wähler immer wieder dem Mitte-Links-Bündnis das Vertrauen ausgesprochen.

Die sogenannte Concertación aus Christdemokraten und gemäßigten Sozialisten erschien vielen als das beste Heilmittel für die von der Diktatur geschlagenen Wunden.

Je größer jedoch der zeitliche Abstand zu den 17 bleiernen Pinochet-Jahren wurde, desto eher wurden auch die Rechten wieder hoffähig. Und als ob Siegern und Verlieren angesichts von soviel Umbruch ein wenig der Schrecken in die Glieder gefahren wäre, gratulierte am Wahlabend jeder jedem und versprach artig, ganz konstruktiv und kooperativ sein zu wollen. Frei gratulierte Piñera, der gratulierte der amtierenden sozialistischen Präsidentin Michelle Bachelet und die wiederum gratulierte beiden Kandidaten. Das gehört sich so in dem ordnungsliebenden Chile.

Wahlbotschaften Piñeras und Freis unterschieden sich kaum

Von Gegensätzen war hingegen kaum die Rede. Und die sind in der auf Dialog und Ausgleich angelegten Demokratie Chiles auch tatsächlich nicht so groß, wie in den meisten Nachbarländern. Chilenen sind vorsichtiger, ja bedächtiger. Während nach einem Regierungswechsel in vielen Nachbarländern meist gleich eine "Neugründung des Staates" ausgerufen und eine verfassungsgebende Versammlung einberufen wird, diskutieren die Chilenen eher über das Kleingedruckte.

Die Wahlbotschaften Piñeras und Freis unterschieden sich denn auch nicht sehr voneinander. Mit unterschiedlicher Akzentuierung tauchten bei beiden die Bekämpfung der sozialen Ungleichheit, die Verbesserung der Bildungschancen, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Verbesserung der Beziehungen zu den Nachbarländern Bolivien und vor allem Peru auf. Unterschiede zeichneten sich nur bei der Ausgestaltung der Sozialpolitik sowie der Frage der Bestrafung von Militärs und Polizisten für Verbrechen während der Diktatur auf. Auch lehnte Piñera eine Reform der Verfassung, ebenfalls ein Relikt der dunklen Diktaturjahre, ab. Auch dürfte Piñera den Schulterschluss mit den USA suchen und linksgerichteten Präsidenten wie dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez immer mal den Marsch blasen.

Wahlniederlage selbst eingebrockt

Die Concertación hat sich nach Einschätzung politischer Beobachter in Santiago die Wahlniederlage in gewisser Weise auch selbst eingebrockt. Und zwar durch ihre politischen Erfolge. "Chile steht heute viel besser dar, als 1990", sagte der frühere Präsident (1994-2000) Frei nach seiner Niederlage. "Und diese Erfolge wurden durch die Präsidenten Patricio Aylwin, Ricardo Lagos und vor allem Michelle Bachelet ermöglicht, die Chile auf nie gekannte Höhen geführt hat", fügte Frei hinzu. Kurz vor der Stichwahl wurde Chile sogar in die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aufgenommen und erhielt damit auch offiziell als erstes südamerikanisches Land das Gütesiegel für entwickelte demokratisch und marktwirtschaftlich verfasste Staaten.

Aber gerade diese Erfolge haben es vielen Menschen ermöglicht, in die Mittelschicht aufzusteigen, wo Piñera die meisten Stimmen erzielte. Ob die Concertación auch in der Opposition zusammenhalten wird, oder die Sozialisten mit anderen Links-Parteien eine neue Gruppierung bilden werden, ist noch nicht abzusehen. Bachelet, die sich einer Popularität von mehr als 80 Prozent erfreut, hat indes schon angedeutet, dass sie in vier Jahren wieder für das höchste Staatsamt kandidieren könnte.

dpa