Afghanistan war nicht entscheidend (8:00 Uhr)

Afghanistan war nicht entscheidend (8:00 Uhr)
Mit Gottes Hilfe möge es gelingen, das schwarz-gelbe Projekt. Vorher wirft Jörg Bollmann aber einen Blick darauf, warum es eigentlich zustande gekommen ist.
28.09.2009
Von Jörg Bollmann

Räumen wir mit einem Irrtum auf. Nach dem verheerenden Nato-Luftangriff auf Anforderung der Bundeswehr vor einigen Wochen in Afghanistan haben viele geglaubt, dass der deutsche Militäreinsatz am Hindukusch eine wahlentscheidende Rolle spielen könnte. Vielleicht so ähnlich wie Schröders Manöver vor der Bundestagswahl 2002, als er einen deutschen Irakeinsatz an der Seite der USA ablehnte und die Wahl knapp für dich entscheiden konnte.

Aber Afghanistan war nicht wahlentscheidend. Sowohl CDU/CSU als auch FDP haben sich klar dafür ausgesprochen, dass ein überstürztes "Raus aus dem Land" nicht in Frage kommt. Ebensowenig für die SPD oder die Grünen. Nur die Linken hatten das auf ihre Plakate geschrieben. Nein, der deutsche Einsatz gegen die Taliban mag umstritten sein, wahlentscheidend war er nicht.

Die Wähler wollen mehr Entlastung, sie wollen weniger Steuern zahlen. Nach der ersten Analyse der Meinungsforscher stand dieses Thema ganz oben auf der Agenda. Die FDP hat Steuererleichterungen versprochen, nun wird sie beim Wort genommen werden. Versprechen werden gehalten, das war Guido Westerwelle, der seine Liberalen zum historischen Triumph geführt hat, ganz wichtig im Wahlkampf.
Nun ist es relativ leicht zu sagen Ampel kommt nicht in Frage und mit den Linken gehen wir sowieso nicht koalieren. Bleibt schwarz-gelb oder Opposition. Dieses Wort hat Westerwelle gehalten. Sein Sieg ist vielleicht jetzt aber sein Problem. Jetzt nämlich kommt schwarz-gelb und in den Koalitionsverhandlungen lässt sich nicht alles, was vorher vollmundig versprochen wurde, durchsetzen.

Schon am Wahlabend in der Berliner Runde mochte Westerwelle nicht so recht konkrete Sachfragen beantworten. Das sei jetzt Sache der Koalitionsverhandlungen. Da können wir schon ahnen, dass nicht alles geht, was der FDP-Wähler wollte. Auf die Erklärungen dürfen wir schon gespannt sein. Aber seien wir nicht hämisch, jetzt gehört der neu gewählten Regierung unser Vertrauen, das gehört sich so. Und halten wir es mit Landesbischöfin Käßmann von der evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannover, die der neuen Regierung Gottes Segen wünscht. Das tun wir von evangelisch.de auch. Mit Gottes Hilfe möge es gelingen, das schwarz-gelbe Projekt. Das würde uns allen zu Gute kommen.