UN-Generalsekretär ruft zu Ende des Kriegs in Syrien auf

Unrest in Aleppo

Foto: dpa/Ali Mustafa

UN-Generalsekretär ruft zu Ende des Kriegs in Syrien auf
Ban Ki Moon hat die Konfliktparteien in Syrien zu einem Ende des Krieges aufgerufen und Regierung und Rebellen schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

Zum Auftakt der 25. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf sagte Ban am Montag, der Menschenrechtsrat habe ebenso wie der Sicherheitsrat eine besondere Verpflichtung, den Krieg zu einem schnellen Ende zu bringen und die Täter zur Verantwortung zu ziehen. Der Konflikt in Syrien ist eines der Themen, mit denen das Gremium sich in den kommenden vier Wochen beschäftigen wird. Auf der Tagesordnung steht zudem die Lage in Nord-Korea, in Sri Lanka sowie in der Zentralafrikanischen Republik.

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, wandte sich in ihrer Rede ausdrücklich gegen die Diskriminierung von Homosexuellen und anderen Minderheiten. Wer die wachsenden Rufe nach der Einhaltung von Menschenrechten ignoriere, werde früher oder später seine Macht verlieren, sagte Pillay. Trotz gewaltiger Herausforderungen sei die Menschenrechtsbewegung auf dem Vormarsch. "Die Straßen, das Netz und ganze Staaten hallen wieder von der Forderung nach wirtschaftlicher, sozialer und politischer Gerechtigkeit."



Unterdessen warnte der Schweizer Außenminister und Bundespräsident Didier Burkhalter vor einer Zuspitzung der Lage in der Ukraine. Als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) habe er damit begonnen, die Bildung einer internationalen Kontaktgruppe voranzutreiben, die die Krise in dem osteuropäischen Land lösen solle. "Es ist wichtig, dass wir zu diesem schweren Zeitpunkt unsere Anstrengungen zur Unterstützung der Ukraine bündeln", sagte er. Burkhalter forderte alle OSZE-Staaten auf, die Bildung und Arbeit der Kontaktgruppe zu unterstützen. Neben der Ukraine ist auch Russland Mitglied der OSZE.

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