Über Art und Umfang der weiteren Aufnahme müsse noch während der derzeit laufenden Verfahren entschieden werden, hieß es weiter. Einige Bundesländer hatten in der vergangenen Woche bekannt gegeben, dass die ihnen vorliegenden Anträge weit über die Zahl der bislang versprochenen Plätze hinausgehen. Bund und Länder hatten bislang zwei Kontingente mit jeweils 5.000 Plätzen für syrische Flüchtlinge auf den Weg gebracht.
Erneutes Treffen Ende März
An dem Gespräch mit Minister de Maiziére nahmen der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Nordrhein-Westfalens Fachminister Ralf Jäger (SPD), Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius als Sprecher der SPD-Minister und Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Lorenz Caffier als Vertreter der CDU-Minister teil. Ende März soll es ein erneutes Treffen geben, um Details einer weiteren Aufnahme zu klären.
Der Bund hatte im vergangenen Jahr ein erstes Kontingent mit 5.000 Plätzen für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien beschlossen. Bislang sind darüber nach Angaben des Bundesinnenministeriums 3.500 Flüchtlinge eingereist. Beim zweiten im vergangenen Dezember beschlossenen Kontingent wurde der Schwerpunkt auf den Familiennachzug gelegt. Die Länder können dabei dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Vorschläge machen.
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Derzeit liegen in einigen Bundesländern weit mehr Anträge vor, als es Plätze gibt. Die Innenminister verständigten sich am Donnerstag darauf, dass diese Anträge trotzdem weiter von den Behörden bearbeitet werden sollen. Über die Kontingente hinaus kommen zudem monatlich im Durchschnitt 1.500 syrische Flüchtlinge über das reguläre Asylverfahren nach Deutschland.
