Kulturstaatssekretär Schmitz tritt zurück

Kulturstaatssekretär Schmitz tritt zurück
Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) hat dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) seinen Rücktritt angeboten. Der 56-Jährige zog damit Konsequenzen aus einem am Wochenende bekannt gewordenen Steuervergehen.

"Ich tue diesen für mich persönlich schmerzhaften Schritt, um Schaden für das Amt und für die Berliner Kulturpolitik zu vermeiden", erklärte Schmitz am Dienstag in Berlin.

Schmitz, der als Vertrauter Wowereits gilt, hatte bereits am Montag erklärt, er habe mit dem Umgang mit seinem Vermögen in der Schweiz einen schwerwiegenden Fehler begangen, den er sehr bedaure. Der Sozialdemokrat war seit 2006 Staatssekretär für Kultur in Berlin.

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Am Wochenende war bekanntgeworden, dass Schmitz 2005 mehr als 400.000 Euro aus einer Erbschaft in der Schweiz angelegt, die daraus stammenden Einnahmen aber nicht versteuert hatte. Ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wurde 2012 gegen eine Zahlung von 5.000 Euro eingestellt. Zudem zahlte Schmitz rund 22.000 Euro Steuern nach.

Der Kulturpolitiker war von 1992 bis 1997 Verwaltungsdirektor der Berliner Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz und von 1997 bis 2001 geschäftsführender Direktor der Deutschen Oper Berlin. Danach war der Jurist bis 2006 Chef der Senatskanzlei. Schmitz engagiert sich ehrenamtlich im Gemeindekirchenrat der evangelischen Berliner Marienkirche am Alexanderplatz.