Syrien tritt Chemiewaffenkonvention bei

Foto: dpa/Evert-Jan Daniels
Eine Außenansicht des Gebäudes der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW)
Syrien tritt Chemiewaffenkonvention bei
Syrien ist am Montag der Chemiewaffenkonvention beigetreten. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag hat das Land als 190. Mitgliedsstaat aufgenommen. Der internationale Vertrag verbietet unter anderem die Entwicklung, Herstellung, den Besitz und den Einsatz chemischer Waffen.

Syriens Beitritt zu der Konvention erfolgte auf internationalen Druck. Das Regime von Präsident Baschar al-Assad wird beschuldigt, Mitte August bei Damaskus Giftgas gegen die Bevölkerung eingesetzt zu haben. Unter Vermittlung Russlands und der USA stimmte das Regime zu, dem Vertrag beizutreten. Unterzeichnet hatte Syrien das Abkommen schon am 14. September, am Montag trat der Beitritt offiziell in Kraft.

###mehr-artikel###Die Chemiewaffenkonvention verbietet seit 1997 die Entwicklung, Produktion, Beschaffung, Einlagerung und den Einsatz chemischer Waffen. Außerdem verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, unangekündigte Kontrollen ihrer zivilen Chemie-Betriebe zuzulassen. Überwacht wird die Einhaltung der Konvention von der OPCW, die am Freitag vergangener Woche für ihre Arbeit mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde.

Mit dem Beitritt verpflichtet sich Syrien, alle Chemiewaffen im Land zu zerstören. Experten zufolge besitzt das Land etwa 1.000 Tonnen solcher Kampfstoffe. Laut einer Resolution der Vereinten Nationen muss Syrien bis zum 1. November die Produktionsmaschinen unschädlich machen und bis Mitte 2014 seine Arsenale zerstören.

UN-Inspektoren seit Anfang Oktober im Land

Inspektionsteams der UN und der OCPW, die die Vernichtung überwachen, sind seit Anfang Oktober vor Ort. Es ist das erste Mal, dass Chemiewaffen mitten in einem Bürgerkrieg zerstört werden. Es bleibt unklar, ob während des Krieges alle Lager und Labore inspiziert werden können.

Seit die Konvention in Kraft ist, wurden OPCW-Angaben zufolge etwa 80 Prozent der weltweiten Chemiewaffen zerstört. Nur Angola, Ägypten, Nordkorea und Südsudan sind dem Vertrag noch nicht beigetreten. Israel und Birma haben den Vertrag noch nicht ratifiziert und sind keine Mitgliedsstaaten, haben ihn aber unterzeichnet. Vor Syrien war zuletzt Ende Juni Somalia beigetreten.