Obama: UN müssen Chemiewaffenverbot in Syrien durchsetzen

Obama: UN müssen Chemiewaffenverbot in Syrien durchsetzen
US-Präsident Barack Obama hat zum Auftakt der Generaldebatte der UN-Vollversammlung eine klare Antwort der internationalen Gemeinschaft auf den Giftgaseinsatz in Syrien verlangt. Die Vereinten Nationen müssten das international gültige Einsatzverbot für Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg unbedingt durchsetzen, forderte Obama am Dienstag in New York.

###mehr-artikel###Obama drängte den UN-Sicherheitsrat, eine kraftvolle Resolution zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen zu verabschieden. Falls Syriens Machthaber Baschar al-Assad bei der Zerstörung der Waffen nicht kooperiere, würden die USA notfalls auch militärisch eingreifen. Eine Chemiewaffen-Resolution des Rates sei der Ausgangspunkt für eine friedliche Gesamtlösung des Krieges, in dem bisher weit mehr als 100.000 Menschen starben. Die Vetomacht im UN-Sicherheitsrat, Russland, lehnt Drohungen oder Militärschläge gegen Assad aber ab. Russland ist ein Verbündeter Assads.

Obama erklärte weiter, dass die geplante Syrien-Friedenskonferenz in Genf eine politische Lösung für den Konflikt finden müsse. Das Treffen solle eine stabile Zukunft für das geschundene Land einleiten. Obama machte klar, dass der Diktator Assad in Zukunft keine Rolle mehr in Syrien spielen dürfe. Ein Machthaber, der seine eigene Bevölkerung mit Giftgas angreift, habe alle seine Rechte verwirkt. Obama beschuldigte Assad, für die Chemiewaffenattacken vom 21. August im Raum Damaskus mit mehr als 1.000 Toten verantwortlich zu sein. Obama erinnerte daran, dass im Zweiten Weltkrieg Gas benutzt wurde, um Juden zu ermorden.